Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1899.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1899

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1899.

Volume count:: 83

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1899

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 16.

Volume count:: 16

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [61] Ministerial-Bekanntmachung, betr. den Betrieb von Getreidemühlen.

Volume count:: 61

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Bekanntmachung, betreffend den Betrieb von Getreidemühlen.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

240 Auf Getreidemühlen, in deren Betrieb ausschließlich Wind als Betriebskraft benutzt wird, finden diese Vorschriften keine Anwendung. Für Getreidemühlen, welche ausschließlich mit durch unregelmäßige Wasserkraft bewegten Triebwerken arbeiten und nicht mehr als einen Gehilfen beschäftigen, können durch die untere Ver— waltungsbehörde Ausnahmen von der vorgeschriebenen Ruhezeit an höchstens fünfzehn Tagen im Jahre zugelassen werden. 2. Lehrlinge unter sechzehn Jahren dürfen in Getreidemühlen aller Art nicht in der Nacht— zeit von achteinhalb Uhr Abends bis fünfeinhalb Uhr Morgens beschäftigt werden. II. Als Gehilfen und Lehrlinge im Sinne der vorstehenden Bestimmungen gelten solche Per— sonen, welche bei der Bedienung der Mahlgänge beschäftigt werden. Dabei gelten Personen unter sechzehn Jahren, welche die Ausbildung zum Gehilfen nicht erreicht haben, auch dann als Lehr— linge, wenn ein Lehrvertrag nicht abgeschlossen ist. III. Die vorstehenden Bestimmungen treten am 1. Juli 1899 in Kraft. Berlin, den 26. April 1899. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Graf von Posadowsky. (62)] IV. Mit Zustimmung des Reichs-Eisenbahnamts wird hierdurch verordnet: Ziffer 4 des § 21 der Bahnordnung für die Nebeneisenbahnen Deutsch- lands wird für die im Großherzogthum Sachsen gelegene Strecke der Eisen- bahn von Mellrichstadt nach Fladungen wie folgt abgeändert: „Bei Annäherung eines Zuges oder einer einzeln fahrenden Loko- motive an einen in Schienenhöhe liegenden, von dem Lokomotivführer nicht übersehbaren Wegeübergang, dessen Bewachung nicht vorgeschrieben ist, hat der Lokomotivführer von der nach § 8 (3) gekennzeichneten Stelle an bis nach Erreichung des Uebergangs die Läutevorrichtung in Thätigkeit zu setzen, wenn Menschen oder Fuhrwerke auf der Bahn oder in gefahrdrohender Nähe derselben bemerkt werden." Weimar, den 6. Mai 1899. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. Für den Departements-Chef: Krause.

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