Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1899.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1899

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1899.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 83

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1899

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 51.

Volume count:: 51

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [178] Ministerial-Bekanntmachung, betr. die ,,Hugo Müller's Stiftung"

Volume count:: 178

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Statut der Hugo Müller's Stiftung in Neustadt a. d. Orla.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

824 daß sie niemals eine gerichtliche Bestrafung wegen eines Verbrechens oder wegen eines Vergehens erlitten und, so lange als ihre Körper- und Geisteskräfte es zugelassen haben, mit Fleiß und Redlichkeit bemüht gewesen sind, sich und ihre Familienglieder rechtlich zu ernähren. Wenn die Mittel der Stiftung es erlauben, soll es, jedoch mit ausdrücklicher Genehmigung des Großherzoglichen Staatsministeriums, Departement des Innern, gestattet sein, ausnahmsweise in sehr dringendem Falle auch Jemanden an der Wohl— that der Stiftung Theil nehmen zu lassen, der erst das 55. Lebensjahr vollendet hat, wenn er in allen übrigen Beziehungen den stiftungsmäßigen Anforderungen entspricht. Ausnahmsweise sollen, auch wenn sie nicht dem V. Verwaltungsbezirk des Groß- herzogthums angehören, und eintretenden Falles dann vorzugsweise die in dem § 5 des Testaments namentlich aufgeführten Neffen der verstorbenen Ehefrau des Erblassers sowie dessen Nichte, bezüglich die Kinder dieser Personen, nicht aber Enkel und weitere Descendenten berücksichtigt werden, wenn sie verarmen sollten, jedoch nur unter den sonstigen stiftungsmäßigen Voraussetzungen. Weitere Bestim- * 3 mungen über die » .« . . Gewährung von Für die Gewährung von Unterstützungen aus der Stiftung sind folgende Be- Unterstützungen. stimmungen maßgebend: a) Die Unterstützungssumme ist dermaßen zu bemessen, daß der Unterstützte durch solche bis zu seinem Lebensende frei von wirklichen Nahrungssorgen werde, wenn auch danach zu streben ist, die Wohlthat der Unterstützung möglichst Vielen gleichzeitig zu Theil werden zu lassen. b) Bei der Zuweisung von Unterstützungen sind, selbstverständlich bei dem Vorhanden- sein der sonst vorgeschriebenen Voraussetzungen, solche Bewerber zu bevorzugen, welche nachweisen können, innerhalb der Jahre 1842 bis 1865 in Triptis oder in Neustadt a. d. Orla gelebt zu haben. IP) Die Unterstützungen gehen unbedingt verloren, sobald der Unterstützte sich wegen eines Verbrechens oder Vergehens eine Bestrafung zuzieht, oder sich nachweisbar dem Trunke ergiebt. Verwaltung der Stiftung. 84. Die unmittelbare Verwaltung der Stiftung wird durch den Bezirksausschuß des V. Verwaltungsbezirks, bezüglich, wenn diese Behörde dereinst einmal nicht mehr bestehen sollte, durch die dann an dessen Stelle tretende Bezirksbehörde unter der Oberaufsicht des Großherzoglichen Staatsministeriums, Departement des Innern, geführt. Die Stiftung wird von Seiten der Staats- und Bezirksbehörden gemäß der von dem Erblasser diesbezüglich gestellten Bedingung (8 6 litt. g. des Testaments) un— entgeltlich verwaltet; nur baare Auslagen sind denselben aus dem Stiftungsvermögen zu ersetzen.

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