Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1908

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908.

Volume count:: 92

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 23.

Volume count:: 23

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [83] Ministerialverordnung über die Anstellung von Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheins.

Volume count:: 83

Document type:: law_collection

Structure type:: law

326 .Zu diesen zivildienstlichen Beschäftigungen (vgl. Nr. 2 und 3) werden die Militäranwärter kommandiert. Die Einberufung soll von den Anstellungsbehörden stets durch Vermittelung des zuständigen Truppenteils usw. erfolgen; an sdiesen sind auch etwaige an eine andere Militärbehörde oder an den Militäranwärter selbst gelangende Einberufungsschreiben usw. unverzüglich auf dem Dienstwege abzugeben (§ 20 A. G.k). .Zur Vermeidung von Überhebungen an Militärgebührnissen müssen die Truppenteile usw. genau ermitteln, ob es sich im gegebenen Falle um eine informatorische Beschäftigung oder um eine Anstellung auf Probe, eine Probedienstleistung oder eine vorübergehende Beschäftl- gung als Hilfsarbeiter oder Vertreter (vgl. nachstehend Nr. 21 und 25) handelt. Falls die Einberufungsschreiben usw. in dieser Beziehung Zweifel zulassen, so find die Truppenteile usw. verpflichtet, sich mit der Anstellungsbehörde in Verbindung zu setzen und sie zu einer ganz bestimmten Erklärung über die Art der Beschäftigung des Anwärterz zu veranlassen. Die Anstellungsbehörden sind verpflichtet, jede zur Sache gehbrende Auskunft zu geben. II. Probedienstleistung und Anstellung auf Probe. Die Kommandierung von Militäranwärtern zur Probedienstleistung oder zur Anstellung auf Probe kann nur in Stellen stattfinden, die den Militäranwärtern vorbehalten sind, und zwar unter der Voraussetzung, daß das im § 21 der Grundsätze vorgesehene Ein- kommen gewährt wird. Die nur zum Teil (zur Hälfte usw.) mit Militäranwärtern zu besetzenden Stellen sind in diesem Sinne stets als vorbehaltene Stellen anzusehen, also auch dann, wenn ein Militäranwärter in eine Stelle einberufen wird, die nach der Reihenfolge zwischen Militär= und Zivilanwärtern, wie sie sich aus dem Anteilsverhältnis ergibt, einem Zivil- anwärter hätte übertragen werden können. Ein solches Kommando hat ferner zur Voraussetzung, daß der Militäranwärter, wenn er sich während der Probezeit bewährt oder die etwa vorgeschriebene Prüfung besteht, seine endgültige Anstellung oder dauernde Beschäftigung gegen Entgelt von der Anstellungsbehörde zu erwarten hat. Es macht dabei keinen Unterschied, ob die Stellen dauernd oder nur zeitweise bestehen, ob ein etatsmäßiges Gehalt oder nur eine diätarische oder andere Remuneration damit verbunden ist und ob die Anstellung auf Lebenszeit, auf Kündigung oder sonst auf Wider- ruf geschieht. Unfreiwillig wird ein kommandierter Militäranwärter nur entlassen werden, wenn er sich nicht bewährt, niemals aber wegen mangelnder Vakanz. Der freiwillige Rücktritt zum Truppenteil usw. kann dem Militäranwärter von der Anstellungsbehörde — vorbehaltlich der Einhaltung einer etwa vorher festgestellten Kündi- gungsfrist — nicht verweigert werden.

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