Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1908

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908.

Volume count:: 92

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 34.

Volume count:: 34

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [121] Nachtrag zur Ministerialverordnung vom 5. September 1906, betreffend den Verkehr mit Kraftfahrzeugen.

Volume count:: 121

Document type:: law_collection

Structure type:: law

407 ordnung, betreffend den Verkehr mit Kraftfahrzeugen, vom 5. September 1906 (Re- gierungsblatt 1906 S. 301 ff.) die nachstehenden Bestimmungen: Für die Zuteilung des Kennzeichens wird auf die Gültigkeitsdauer der für das Kraftfahrzeug gelösten Erlaubniskarte eine einmalige Gebühr erhoben. Die Gebühr beträgt ohne Rücksicht darauf, ob die Tätigkeit der Amtsstelle innerhalb oder außerhalb der Geschäftszeit in Anspruch genommen wird, 1. für Kraftrddd. 23 2. für Kraftwagen a) sofern die Erlaubniskarte für einen eintägigen Aufenthalt im Inlande berechtiiittt2 „ b) in sonstigen Fällen 5 „ Tritt an die Stelle einer Erlaubniskarte unter Anrechuung bes für diese ent- richteten Abgabebetrags eine Karte von längerer Gültigkeitsdauer, so ist auf die Ge- bühr für die Zuteilung des Keunzeichens derjenige Betrag anzurechnen, welcher be- reits auf Grund der früheren Karten für das Keunzeichen gezahlt worden ist. Die Entrichtung der Gebühr und deren Höhe ist auf der Erlaubniskarte zu vermerken. Der Vermerk ist bei der Umschreibung der Erlaubniskarte und bei der Verlängerung der Aufenthaltsdauer — im letzteren Falle unter Angabe des nach- erhobenen Betrags — auf die neue Karte zu übertragen. Weimar, den 10. Dezember 1908. Großherzoglich Sächsisches Staatsministerium, Departement des Innern. Paulssen. I122]) Das 57. und 58. Stück des Reichs-Gesethblattes enthalten unter: Nr. 3540. Bekanntmachung, betr. einen Notenwechsel zwischen dem Auswärtigen Amte und der Botschaft der Französischen Republik in Berlin vom 13./14. November 1908 über den Beitritt der Deutschen Schutzgebiete und der Französischen Kolonien zu der deutsch-französischen Ubereinkunft, betr. den Schutz an Werken der Literatur und Kunst und an Photo- graphien, vom 8. April 1907 (Reichs-Gesetzblatt S. 419 ff.). Vom 20. November 1908.

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