Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1908

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908.

Volume count:: 92

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 8.

Volume count:: 8

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [31] Ministerialverordnung, betreffend den Nachtrag zu den Verordnungen vom 21. Mai 1884 und 26. September 1891 über die Anlegung und Prüfung von Dampfkesseln.

Volume count:: 31

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Anlage A. Bedingungen für dei Zulassung des Thüringischen Vereins für Dampfkesselbetrieb.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

39 Anlage A. Bedingungen für die Zulassung des Thüringischen Vereins für Dampfkesselbetrieb. 1. Der Vorstand des Vereins ist verpflichtet, die nach den Vereinsstatuten vorgeschriebenen Revisionen der Vereinsdampfkessel im Großherzogtum nach Maß- gabe der näheren Bestimmungen der Statuten und der im Anschluß hieran er- lassenen Bestimmungen durch die Vereinsingenieure vornehmen zu lassen, während die Vornahme der Untersuchungen durch sonstige Beauftragte des Vereins nicht zulässig ist. 2. Die Vereinsingenieure sind verpflichtet, alle bei der Untersuchung der Dampfkessel und deren Zubehör entdeckte Mängel, mögen solche in Unregelmäßig- keiten des Betriebes, oder in Fehlern der Konstruktion oder der Armatur des Kessels bestehen, dem Vereinsvorstande alsbald anzuzeigen; dem Vereinsvorstande liegt die Pflicht ob, die schleunige Beseitigung der gerügten Mängel nach den Anordnungen des Ingenieurs herbeizuführen. Z. Befindet sich ein Kessel bei der Untersuchung nach dem pflichtmäßigen Ermessen des Vereinsingenieurs in einem Zustande, welcher eine unmittelbare Gefahr in sich schließt, oder werden bei der Untersuchung an dem Kessel Mängel entdeckt, welche Gefahr herbeiführen können, und wird diesen Mängeln nicht sofort abgeholfen, so hat der Ingenieur der Ortspolizeibehörde, an dem Orte aber, wo der Amtssitz des Bezirksdirektors sich befindet, dem letzteren unverzüglich Anzeige zu erstatten, während die Ortspolizeibehörde bezüglich der Bezirksdirektor solchen Falles gehalten sind, die Fortsetzung des Kesselbetriebes bis zur Beseitigung der Gefahr zu verhindern. 4. Die Vereinsingenieure sind verpflichtet, dem zuständigen Bezirksdirektor ungesäumt Anzeige zu erstatten, wenn ein Kesselbesitzer sich weigert, den Kessel dem Ingenieur für die Untersuchung bereit zu stellen, oder den auf Beseitigung vorgefundener Mängel gerichteten Anordnungen des Ingenieurs Genüge zu leisten, damit der Bezirksdirektor wegen der Betriebseinstellung das Erforderliche zu ver- fügen in die Lage komme. 5. Der Vereinsvorstand ist verpflichtet, ein Verzeichnis über die im Groß- herzogtum befindlichen, dem Vereine angehbrigen Kesselanlagen mit Angabe der

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