Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1812.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1912

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 96

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 5.

Volume count:: 5

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 13.) Ausführungsgesetz zum Staatsvertrage zwischen dem Großherzogtum Sachsen ind dem Königreich Preußen vom 18. Juli 1908, betreffend die Durchführung der Grundstückszusammenlegungen und der damit verbundenen Ablösungen im Großherzogtum Sachsen durch die Königlich Preußischen Auseinandersetzungsbehörden -Zusammenlegungsgesetz-.

Volume count:: 13

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

i — 815 — Eine Ermäßigung der Sätze unter B. ist auf Grund eines den besonderen lokalen Verhältnissen Rechnung tragenden Beschlusses derjenigen Staals= oder Gemeindebehörde, für deren Rechnung das Eichamt verwaltet wird, zulässig. Derartige Veschlüsse, sowie alle späteren Abänderungen derselben bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Genehmigung der Eichungs-Aufsichtsbehörde und sind, mit dem Genehmigungs- vermerk der letzteren versehen, durch Anschlag in den Eichlokalen zur Kenntniß des Publikums zu bringen. Erweisen sich Fässer a) bei der einer Ermittelung des Inhalts oder der nassen Tara vorhergehenden Nässung, b) während der Ausführung der Ermittelung des Inhalts als undicht, d. h. nicht genügend haltbar, so sind dieselben unter Erhebung einer Gebühr, welche sich für die Fälle unter a. auf die Hälfte der obigen Sätze I. B., resp. II. B. a., für die Fälle unter §. auf den vollen Betrag der obigen Sätze unter I. B. und die Hälfte der Sätze unter I. C. zusammen beläuft, von der Eichung zurülck- zuweisen. Wird die bei der Inhaltsermittelung durch Wägung gefundene Tara auf Verlangen außer dem Inhalt aufgestempelt, so ist hierfür zu den Gebührensätzen unter I. A. und I. B. eine Gesammt-Zuschlagsgebühr von 15 Pf. zu erheben. Die Vornahme von eichamtlichen Ermittelungen und Beglaubigungen des Inhalts und der Tara von Fässern außerhalb der Amtestelle (des Eichamtslokals) ist unter der Bedingung zulässig, daß entsprechende räumliche Einrichtungen und Apparate (vorschrifts mäßig geprüfte und gestempelte Normalgesäße und Apparate resp. Waagen), sowie die erforderlichen, lediglich mit Kilogramm= resp. Grammbezeichnung versehenen Gewichte von vorschriftsmäßiger Ge- nauigkeit, ferner die erforderlichen nach den vorgeschriebenen Typen gestalteten Bezeichnungs- (Zahlen= und Buchstaben-) Stempel, das nöthige Feuerungsmaterial und ausreichende Arbeits- hülfe von den Interessenten bereit gestellt werden, und daß genügende Vorsorge für eine völlig zuberti#t, vorschriftsmäßige Ausführung der erforderlichen technischen Operationen getroffen ist. Zur Vornahme von Inhalts= und Tara-Ermittelungen außerhalb der Amtsstelle ist die jedesmalige besondere Genehmigung des Eichamts-Vorstandes erforderlich, welche im Falle der Erfüllung der vorstehenden Bedingungen nicht versagt werden darf. Eine Gebühr für Arbeitshülfe und verwendetes Material kommt bei solchen Eichungen außerhalb der Amtsstelle nicht in Ansatz, wogegen neben den taxmäßigen Gebührensätzen unter A. oder C. Diäten und Auslagen nach Maßgabe der Nr. 6 der Vorbemerkungen zur Eichgebühren-Taxe vom 12. Dezember 1869 zu erheben sind. 4. Die vorstehenden Bestimmungen in Betreff der Normirung der Gebühren für Arbeitshülfe und verwendetes Material (B.) und für die Fälle, daß während des Vorverfahrens oder der eigentlichen Eichungsoperation sich Undichtigkeiten herausstellen, sowie in Betreff der ½% lässigkeit und der Modalitäten der Eichungen außerhalb der Amtsstelle finden gleichmäßi auch auf Gasmesser (s. Abschnitt VIII. der Eichgebühren-Taxe vom 12. Dezember 1869 Anwendung. 5. Mit dem 1. Februar 1876 treten an Stelle der Vorschriften unter d. und e. in den unter dem 30. Juni 1870 und 28. Juni 1873 zur Eichgebühren-Taxe vom 12. Dezember 1869 ergangenen Nachträgen die nachstehenden: An Gebühren für die Prüfung von Kubizir-Apparaten für Gasmesser und für Fässer sind zu erheben:

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