Preußisches Verwaltungsrecht.

Mohn, Ludwig

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: mohn_verwaltungsrecht_1918

Title:: Preußisches Verwaltungsrecht.

Other titles:: (Praktischer Teil)

Author:: Mohn, Ludwig

Buchgattung:: Fachbuch

Place of publication:: Berlin Heidelberg

Publishing house:: Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Besonderer Teil.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 21. Baurecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Grundlagen des preußischen Baurechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. §§ 29-82 I 8 ALR.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

§ 21. Baurecht. 269 Jedoch nicht uneingeschränkt: § 66: „Doch soll zum Schaden oder zur Unsicherheit des gemeinen Wesens, oder zur Verunstaltung der Städte und öffentlichen Plätze kein Bau und keine Veränderung vorgenommen werden.“ ¹) (Teiche und Seen im Privateigentum Dritter, die sie jederzeit schließen können, fallen nicht hierunter. OVG. bei Kamptz IV S. 438). Und § 71: „In allen Fällen, wo sich findet, daß ein ohne vorher= gegangene Anzeige unternommener Bau schädlich oder gefährlich für das Publikum sei, oder zur groben Verunstaltung einer Straße oder eines Platzes gereiche, muß derselbe nach der An= weisung der Obrigkeit geändert werden.“²) §§ 66, 71 und 78 Tit. 8 Teil I ALR. sind durch das Verun= staltungsgesetz v. 15. Juli 1907 nicht außer Kraft gesetzt (OVG. 60 S. 472). Aus § 71 entnimmt das OVG., daß auch im Falle des § 67 nur Bauten verboten sind, die zu einer „groben“ Verunstaltung der Städte usw. führen würden (OVG. im Pr Verw Bl. 10 S. 96). Der Maßstab für die tatsächliche Beurteilung dieser Frage muß nach dieser Entscheidung den örtlichen Verhältnissen entnommen werden, ohne Beschränkung dieses Begriffes auf die speziell in Aussicht ge= nommene Baustelle und deren nächste Umgebung. „Die . . . . Beeinträchtigung der Schönheit eines Stadt= teiles ist noch keine grobe Verunstaltung desselben, dazu be= rechtigend, dem Eigentümer städtischen Grundbesitzes in der Aus= übung der wertvollsten, darin enthaltenen Nutzungsweise entgegen= zutreiten. . . . . . Das Publikum — auch das mit Schönheits= sinn begabte — geht an ihm vorüber, ohne auch nur Anstoß oder gar Ärgernis zu nehmen“ (OVG. im PrVerw Bl. 10 S. 96). Aus diesen Gründen statuiert § 67 bei Anlegung von Neu= bauten in Städten eine Anzeigepflicht, zumal auch § 68 eine Prüfung dahin vorschreibt, „daß durch eine richtige und vollständige Beschreibung des abzutragenden Gebäudes, nach seiner Lage, Grenze und übrigen ¹) § 66 I 8 ist nach OVG. 38 S. 357 nur ein Ausfluß des im § 10 II 17 ALR. ausgesprochenen Grundsatzes: Der Eigentümer soll sein Eigentum in einen polizei= mäßigen Zustand setzen und darin enthalten. ²) § 72 bestimmt: „Findet die Änderung nicht statt, so muß das Gebäude wieder abgetragen, und alles, auf Kosten des Bauenden, in den vorigen Stand gesetzt werden.“ §§ 71/2 gelten nicht, soweit Baupolizeiordnungen bestehen. Vgl. I C. Sie gelten auch nicht für Landgemeinden!

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