Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1873.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1873

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1873.

Volume count:: 7

Publisher:: Königliche Geheime Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Decker)

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 16.

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 938.) Allerhöchster Erlaß, betreffend die revidirte Instruktion zum Gesetze vom 7. April 1869 über Maßregeln gegen die Rinderpest.

Volume count:: 938

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Revidirte Instruktion zu dem Gesetze vom 7. April 1869, Maßregeln gegen die RInderpest betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 147 — (Nr. 938.) Allerhöchster Erlaß, betreffend die revidirte Instruktion zum Gesetze vom 7. April 1869 über Maßregeln gegen die Rinderpest. Vom 9. Juni 1873. Auf Ihren Bericht vom 5. d. M. genehmige Ich hierdurch im Namen des Deutschen Reichs die anliegende revidirte Instruktion zu dem Gesetze vom 7. April 1869 Maßregeln gegen die Rinderpest betreffend (Bundesgesetzbl. S. 105). Der gegenwärtige Erlaß ist nebst der Instruktion durch das Reichs-Gesetz- blatt zu veröffentlichen. Berlin, den 9. Juni 1873. Wilhelm. Fürst v. Bismarck. An den Reichskanzler. Revidirte Instruktion zu dem Gesetze vom 7. April 1869, Maßregeln gegen die Rinderpest betreffend. Nachstehende Instruktion zur Ausführung von §. 8 des Gesetzes vom 7. April 1869, Maßregeln gegen die Rinderpest betreffend, tritt an die Stelle der Ab- schnitte I., II und III. der bissherigen Instruktion vom 26. Mai 1869 (Bundes- Gesetzbl. S. 149) Ihre Bestimmung ist, den Behörden eine allgemeine An- leitung zu geben, ohne die Nothwendigkeit der besonderen Entschließung über Einzelheiten und über die Ausdehnung der Maßregeln in jedem einzelnen Falle auszuschließen. Leitender Grundsatz soll sein: den Zweck ohne unverhältnißmäßige andemweite wirthschaftliche Opfer für die Bevölkerung zu erreichen. In der Regel wird dies am besten durch energische Maßregeln erfolgen, welche die Seuche in kurzer Zeit tilgen, wenn auch die direkten Opfer scheinbar groß sind. Erster Abschnitt. Maßregeln gegen die Einschleppung der Rinderpest in das Bundesgebiet. a. Bei dem Ausbruche in entfernten Gegenden. §. 1. Trttt die Rinderpest in entfernten Gegenden des Auslandes auf, welche durch Eisenbahnen oder durch Schifffahrt in solcher Verbindung mit dem In- lande stehen, daß Viehtransporte, in verhältnißmäßig kurzer Zeit in das Inland gelangen können, so ist die Einfuhr von Rindvieh, Schafen und Ziegen und anderen Wiederkäuern aus den verseuchten Gegenden ganz zu verbieten. Reichs · Gesetzbl. 1878.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Reichs-Gesetzblatt. 1873. (7)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

law

Appendix

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation