Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1873.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1873

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1873.

Volume count:: 7

Publisher:: Königliche Geheime Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Decker)

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 32.

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 975.) Bekanntmachung, betreffend die Außerkurssetzung der Landesgoldmünzen und der landesgesetzlich den inländischen Münzen gleichgestellten ausländischen Goldmünzen.

Volume count:: 975

Document type:: Periodical

Structure type:: law

– 36 — Zu diesem Behuf ist der Kasse bei Einlieferung der Goldmünzen, deren Einlösung beabsichtigt wird, ein Verzeichniß derselben, in welchem die einzelnen Münzsorten nach Stückzahl, Gattung (Bild) und Jahreszahl summarisch aufzuführen sind, in zwei Exemplaren einzureichen, deren eines nach erfolgter Prüfung mit Em- pfangsbescheinigung zurückgegeben wird und gegen dessen Vorzeigung und Rück- gabe seiner Zeit, falls sich sonstige Anstände nicht ergeben haben, die Zahlung des von der Münzverwaltung festgesetzten Metallwerthes erfolgt. Der Zeitpunkt, von welchem ab die Einlösungsbeträge erhoben werden können, wird von den Landesbehörden bekannt gemacht werden. Auf Denkmünzen, Schaumünzen und ähnliche nicht ausschließlich zum Um- lauf bestimmte Münzstücke finden obige Bestimmungen keine Anwendung. §. 5. Die Verpflichtung zur Annahme und zum Umtausch (§. 2) findet auf durchlöcherte und anders, als durch den gewöhnlichen Umlauf im Gewicht ver- ringerte, ingleichem auf verfälschte Münzstücke keine Anwendung. In Betreff der Grenze der Gewichtsminderung, innerhalb deren die durch den Umlauf im Gewicht verringerten Goldmünzen der im § 3 aufgeführten Prä- gungen als vollwichtig angenommen werden, verbleibt es bei den hierüber getrof- fenen landesgesetzlichen Bestimmungen. In Ermangelung derartiger Bestim- mungen sollen Goldmünzen, deren Gewicht um nicht mehr als fünf Tausend- theile hinter dem Normalgewicht zurückbleibt, als vollwichtig gelten. Ergiebt sich bei der Gewichtsprüfung eine größere Differenz, so wird der Metallwerth der Goldmünze nach Maßgabe der Bestimmung im ersten Absatze des §. 4 vergütet. Berlin, den 6. Dezember 1873. Der Reichskanzler. In Vertretung: Delbrück. Herausgegeben im Meichskanzler- Amte. Berlin, gedruckt in der Königlichen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerei (R v. Decker).

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