Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1918.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1892

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1892.

Shelfmark:: rgbl_1892

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 26

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 24.

Volume count:: 24

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2018.) Gesetz, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung.

Volume count:: 2018

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

511 20 2. Die sonstigen bei der Unterhaltung und im Betriebe beschäftigten Angestellten müssen eine ihrer Verwendung entsprechende Vorbildung (die weißen Lokomotivführer gemäß den Bestimmungen des Bundesrats über die Befähigung von Eisenbahnbetriebsbeamten vom 5. Juli 1892 und den zugehörigen Nachträgen, die anderen weißen Angestellten gemäß den Betriebsvorschriften für Klein= bahnen mit Maschinenbetrieb vom 13. August 1898) und guten Leumund besiten. 3. Farbiges Personal darf in der Unterhaltung und im Betriebe nur mit Zustimmung des Gouvernements beschäftigt werden. Es herrscht Einverständnis darüber, daß die Bestrebungen Förderung verdienen, farbiges Personal in tunlichst weitem Umfange, das heißt, soweit es unbeschadet der Betriebssicherheit möglich ist, selbst in verantwortlichen Stellungen zu verwenden. "(4. Untüchtige, übel beleumundete Angestellte sind auf Verlangen des Gouvernements sofort zu entfernen. §* 13. Fahrplan. 1. Die Pächterin hat eine den jeweiligen Verkehrsverhältnissen entsprechende Anzahl von Zügen sahren zu lassen. Die Reisegeschwindigkeit der Züge soll mindestens 20 km in der Stunde betragen. Die Pächterin setzt den Fahrplan unter Befolgung dieser Verpflichtungen fest. Zu Ande- rungen muß die vorherige Genehmigung des Gonvernements eingeholt werden. 2. Die Beförderungen im öffentlichen Interesse, insbesondere von Truppenteilen, gehen allen anderen vor und sind nach Möglichkeit gemäß den Wünschen des Gonvernements einzurichten. 3. Die Pächterin ist verpflichtet, jederzeit auf Verlangen des Regierungsarztes Kranke mit möglichster Beschlennigung nach Anecho zu befördern. Das Ablassen eines Sonderzuges zu diesem Zwecke kann der Regierungsarzt nur in Fällen von Lebensgefahr verlangen. 5*s 14. Tarife. Die Maximaltarife setzt die Kolonial-Abteilung fest. Tarifänderungen innerhalb der e bedürfen der Zustimmung des Gouvernements. 2. Die Pächterin darf Bahndienstgut frei befördern und eine Freifahrtordnung erlassen. Die letztere unterliegt der Genehmigung des Gouveruements. 3. Als Maximaltarife gelten für die Pächterin die Sätze des mit dem Pachtvertrag vom 1./10. August 1905 eingesührten Landungsbrücken- und Eisenbahntarifs in Togo. 4. Das Gouvernement ist befugt, Güter, die in der Anlage 2 des eben genannten Landungs- brücken= und Eisenbahntarifs in Togo nicht ausdrücklich einer den Klassen II, III oder IV zugeteilt sind, nachträglich einer dieser drei Klassen zuzuweisen. 1. Maximaltarif 9 8 15. Ordnungsvorschriften für Fahrplan und Tarif. 1. Die Fahrpläne und die Beförderungspreise sowie deren Anderung sind vor ihrer Ein- führung öffentlich bekannt zu machen. 2. Die angesetzten Beförderungspreise haben gleichmäßig für alle Personen oder Güter Anwendung zu finden. Ermäßigungen der Beförderungspreise, welche nicht unter Erfüllung der gleichen Bedingungen jedermann zugute kommen, sind unzulässig. § 16. Anschlüsse. 1. Der Verpächter hat das Recht, den Auschluß an die Bahn mit Privatanschlußgleisen oder Anschlußbahnen zu gestatten oder selbst herzustellen, sofern der Pächterin die ihr daraus erwachsenden unmittelbaren Kosten ersetzt werden. 2. Die Pächterin ist verpflichtet, auf den Privatanschlußgleisen den Betrieb gegen an- gemessene Vergütung zu übernehmen und ferner den Übergang geeigneter Fahrzeuge der Anschluß- bahnen ebenfalls gegen angemessene Vergütung zu gestatten. #*# 17. Bahnbaugüter. Falls fiskalische Bauten zur Erweiterung der Bahnanlagen oder zur Einrichtung von Anschlußgleisen oder Anschlußbahnen ausgeführt werden, hat die Pächterin die hierzu erforderlichen Baumaterialien zu Frachtsätzen zu befördern, welche über die Selbstkosten nicht hinausgehen dürfen. Die Höhe dieser Sätze hat das Gouvernement nach Anhören der Pächterin festzusetzen. § 18. Ausfsicht. 1. Die landespolizeiliche und technische Aufsicht liegt dem Gonvernement durch seine Beamten ob. . mm Das Gonvernement ist berechtigt, jederzeit durch von ihm zu beauftragende Beamte die Verkehrsanlage zu besichtigen. Die Pächterin ist berechtigt, zu verlangen, daß bei derartigen 4

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