Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1899.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1899

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1899.

Volume count:: 33

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1899

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 4.

Volume count:: 4

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2545.) Verordnung, betreffend die Militär-Transport-Ordnung für Eisenbahnen.

Volume count:: 2545

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Militär-Transport-Ordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Gegenstand. Militär-Transport-Ordnung. Vorbemerkung. Die mit deutschen Buchstaben gedruckten Bestimmungen gelten für den Frieden und für den Krieg, die mit lateinischen Buchstaben gedruckten für den Mobilmachungs- und den Kriegsfall, die durch starke Linien umrahmten nur für den Frieden. Erster Abschnitt. Gegenstand und mitwirkende Behörden. S. 1. Die Vorschriften dieser Ordnung gelten für alle Eisenbahnen Deutschlands, die mit Lokomotiven oder anderen mechanischen Motoren betrieben werden, und finden Anwendung: 1. auf die Vorbereitung und die Ausführung der Beförderung a) der bewaffneten Macht (Heer und Marine), der Schutztruppen, des Landsturmes, des Heergefolges, und auf Antorderung der Militärverwaltung — von Streitkräften der mit Deutschland verbündeten Staaten sowie b) ihrer Bedürfnisse (auch Privatgut für die Militärverwaltung g. 50, 5) 2. auf die Berechnung und Zahlung der Vergütungen für diese Beförderung sowie für das der Militärverwaltung leihweise überlassene oder für sie bereit gehaltene Betriebsmaterial der Eisenbahnverwaltungen. In Rücksicht auf besondere Verhältnisse einzelner Eisenbahnen können auf Antrag der zuständigen Landes-Aufsichtsbehörde vom Reichs-Eisenbahn-Amt im Ein- verständnisse mit der Militärverwaltung erleichternde Abweichungen oder eine Befreiung von den Vorschriften dieser Ordnung zugelassen werden. Für die bayerischen Eisenbahnen erfolgt die Julassung etwaiger erleichternder Abweichungen oder einer etwaigen Befreiung von den Vorschriften der Militär- Transport-Ordnung durch das Staatsministerium des Königlichen Hauses und des Aeußern im Einverständnisse mit dem bayerischen Kriegsministerium und, wo das Interesse der Landesvertheidigung in Betracht kommt, nach vorhergegangener Ver- ständigung mit dem Reichs-Eisenbahn-Amte.

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