Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1906

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1906.

Volume count:: 40

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr 7.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 3198.) Zusatzvertrag zum Handels- und Zollvertrage zwischen dem Deutschen Reiche und Österreich-Ungarn vom 6. Dezember 1891.

Volume count:: 3198

Document type:: Periodical

Structure type:: law

186 Nummer Zollsatz des deutschen » für 1 Doppel. allgemeinen Benennung der Gegenstände zentner Tarifs Mark 539 Frauenhüte aus Filz aller Art: für 1 Stüc unausgerüstet (ungarniert) .. .. .. . . .. . . .. ... . .. .. .. .. . . .. 0,25 bloß mit Band eingefaßt . . . .. . .. . . . . . . .. . .. . ... .. . . . .. 0,60 anders ausgerüstet (garniert) . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . .. 0,80 Anmerkung. Frauenhüte aus Filz aller Art, welche zur Ver- stärkung oder Formgebung mit einem auf oder unter der Krempe oder an deren außerem Rande aufgenähten, auch mit Gespinsten um- flochtenen Draht versehen sind, werden dadurch von der Verzollung als unausgerüstete (ungarnierte) Hüte nicht ausgeschlossen. aus 540 Hutstumpen aus Haarfilz, ganz oder unvollständig in Hutform gebracht 0,25 aus 541 Hüte aus Holzspan: unausgerüstet (ungarniert) . . .. . . . .. .. . . ... 0,10 ausgerüstet (garniert) .. . . . . .. 0,20 542 Frauenhüte aller Art, aufgeputzt: ganz aus Holzspan mit gewöhnlichem Aufputz 0,35 andere . .... ... . . ... .. . . . .. 1 Anmerkungen zum fünften Abschnitt des allgemeinen Tarifs. a) Halbgebleichte (cremierte), mercerisierte oder mit Salpetersäure behandelte (nitrierte) Gespinste und Gespinstwaren unterliegen der Verzollung als gebleichte Gespinste oder gebleichte Gespinstwaren. b) Broschierte Gewebe unterliegen einem Zollzuschlage von 10 vom Hundert. Lanzierte Gewebe gelten nicht als broschierte Gewebe im Sinne der Ziffer 5 der Allgemeinen Anmerkungen zum fünften Abschnitt. Der Zollzuschlag für broschierte Gewebe findet keine Anwendung auf leinene und baumwollene Abwischtücher und ähnliche für Wirt- schaftszwecke bestimmte Tücher, in welche nur an den Ecken oder Kanten Worte oder Abbildungen, die auf den Gebrauchszweck hin- weisen, einbroschiert sind. Jc) Applikationsstickereien auf anderen Grundstoffen als solchen ganz oder teilweise aus Seide, bei denen der Grundstoff mit Mull oder Tüll durch Aufsticken von Mustern derart verbunden ist, daß die Muster durch Ausschneiden des auf- oder darunterliegenden Stoffes sichtbar werden, sind nicht als Gespinstwaren mit aufgenähter Arbeit (Ziffer 8 der Allgemeinen Anmerkungen zum fünften Abschnitt) zu behandeln, sondern zu dem Satze von 300 K für 1 Doppelzentner zu verzollen. Taschentücher, Tischzeug, Bettzeug und Handtücherzeug aus Gespinsten von Baumwolle oder Spinnstoffen des Unterabschnitts 5 D mit Säumen, welche ohne Umbiegen des Geweberandes durch bloßes Be- nähen desselben oder durch ein= oder mehrfaches Umbiegen des Ge- weberandes in größerer oder geringerer Breite und Festnähen des umgebogenen Gewebestücks hergestellt und dabei weder mit Durchbruch- d arbeit irgend welcher Art (einschließlich der einfachen Hohlsäume) ver-

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