Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1906

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1906.

Volume count:: 40

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr 13.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 3208.) Kaiserliche Bergverordnung für die afrikanischen und Südseeschutzgebiete mit Ausnahme von Deutsch-Südwestafrika.

Volume count:: 3208

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 371 — müssen schriftlich oder zu Protokoll einer öffentlichen Behörde des Schutzgebiets abgegeben werden. Die Ubertragung kann nicht unter einer Bedingung oder Zeitbestimmung erfolgen. Die Ubertragung ist der Bergbehörde anzuzeigen. Bis zum Eingange der Anzeige kann der in dem Schürfregister Eingetragene von der Bergbehörde als der hinsichtlich des Schürffeldes Berechtigte und Verpflichtete behandelt werden. lber die Eintragung wird auf Antrag gegen Entrichtung einer Gebühr von zehn. Mark eine Bescheinigung erteilt. § 31. Das Recht am Schürffelde kann dadurch aufgegeben werden, daß der Schürfer von dem Verzichte der Bergbehörde schriftlich oder zu Protokoll Anzeige erstattet. Mit dem Eingange der Anzeige hört die Schließung des Schürf- feldes auf. ' « § 32. Der Schürfer ist verpflichtet, jedem Nachbarschürfer auf Verlangen den Verlauf der Grenzen seines Schürffeldes entweder selbst oder durch eine mit den Verhältnissen vertraute, bevollmächtigte Person vorzuweisen. § 33. Bei Aufhören der Schließung des Schürffeldes ist der Schürfer ver- pflichtet, das Merkmal und die Grenzzeichen in deutlich erkennbarer Weise zu entfernen. Die gleiche Verpflichtung hat er, wenn die Schließung des Schürf- feldes gemäß § 25 nicht eingetreten ist. Kommt der Schürfer seiner Verpflichtung nicht nach, so kann die Ent- fernung, unbeschadet der im § 90 Nr. 1 angedrohten Strafe, behördlicherseits auf Kosten des Verpflichteten bewirkt werden. « § 34. Jede form-und fristgerecht angezeigte Belegung eines Schürffeldes sowie die Übertragung oder Aufgabe des Rechtes am Schürffelde wird in ein bei der Bergbehörde zu führendes Schürfregister eingetragen. Uber die erste Eintragung jedes Schürffeldes wird von Amts wegen und unentgeltlich eine Bescheinigung erteilt. Die weiteren Vorschriften über Inhalt und Führung des Schürfregisters werden vom Gouverneur erlassen. § 35. Die Einsicht des Schürfregisters ist einem jeden gestattet. Reichs · Gesetzbl. 1906. 57 Aufgabe des Rechtes am Schürffelde. Verpflichtung, dem Nachbarschürfer die Grenze nachzuweisen. Entfernung von Merkmalen und Grenzzeichen. Schärfregister.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation