Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1906

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 40

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr 13.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 3208.) Kaiserliche Bergverordnung für die afrikanischen und Südseeschutzgebiete mit Ausnahme von Deutsch-Südwestafrika.

Volume count:: 3208

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 378 — § 60. Betriebsführer. Wenn der Bergwerkseigentümer den Bergwerksbetrieb nicht persönlich an Ort und Stelle leitet und beaufsichtigt, hat er, unbeschadet der Vorschriften des § 3, für die Leitung und Beaufsichtigung des Betriebs eine Person (Be- triebsführer) zu bestellen, welche für die Erfüllung der dem Bergwerkseigentümer hinsichtlich des Bergwerksbetriebs obliegenden Verpflichtungen verantwortlich ist. Der Betriebsführer ist der Bergbehörde namhaft zu machen. Eingeborene und andere Farbige bedürfen als Betriebsführer der Bestätigung der Bergbehörde. Ist diesen Vorschriften nicht genügt, so kann die Bergbehörde, unbeschadet der im § 89 Nr. 7 angedrohten Strafe, den Bergwerksbetrieb untersagen und die Aufhebung des Bergwerkseigentums nach Maßgabe der §§ 69 bis 75 einleiten. § 61. Eidesstattliche Ver- Der Gouverneur kann anordnen, daß die von dem Bergwerkseigentümer astnn usalh mit der Untersuchung der Erze, mit der Buchführung oder mit der Fertigung der werkseigentümers. vorgeschriebenen Nachweisungen beauftragten Personen auf eine gewissenhafte Er- füllung dieser Pflicht von einer durch den Gouverneur zu bestimmenden Behörde an Eidesstatt zu verpflichten sind. § 62. Bergwerksabgaben. Der Bergwerkseigentümer hat eine Feldessteuer und eine Förderungsabgabe zu bezahlen. § 63. Feldessteuer. Die Feldessteuer beträgt für das Jahr: a) für Edelmineralbergbaufelder dreißig Mark für je ein Hektar, b) für gemeine Bergbaufelder eine Mark für je ein Hektar, mindestens jedoch dreißig Mark für jedes Bergbaufeld. Die Feldessteuer ist halbjährlich im voraus am 1. April und 1. Oktober an die vom Gouverneur zu bezeichnende Kasse zu zahlen. Für das erste Halbjahr wird sie vom Beginne des auf die Begründung des Bergwerkseigentums (§ 49) folgenden Monats an berechnet. § 64. Cörderungsabgabe. Die Förderungsabgabe beträgt eineinhalb vom Hundert des Wertes, den die geförderten Mineralien (§ 1) vor ihrer Verarbeitung auf dem Bergwerke häben. Der Gouverneur kann allgemein oder hinsichtlich bestimmter Mineralien beson- dere Vorschriften darüber erlassen, wie diese Förderungsabgabe zu berechnen ist. Die Zahlung erfolgt halbjährlich am 1. April und am 1. Oktober, und zwar jedesmal für dasjenige Halbjahr, welches mit dem 1. April beziehungsweise 1. Oktober des Vorjahrs beginnt.

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