Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1906

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1906.

Volume count:: 40

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr 1.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 3185.) Handels-, Zoll- und Schiffahrtsvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Bulgarien.

Volume count:: 3185

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Nummer Zollsatz des bulgarischen Bezeichnung der Waren Einheit in allgemeinen Tarifs Franken 342 Tücher und Schals, gewebt, gestickt, gemustert, aus reiner oder gemischter Wolle, einschließlich der sogenannten türki- schen Schals . . . .. .. .. .. . . .. 100 kg 220 343|Wirkwaren aus reiner oder gemischter Wolle, einfach zu— sammengewirkt, jedoch nicht genäht. .. . . . . . . . . . . . ... 300 Anmerkung zu Nr. 343. Unter diese Nummer fallen: Strümpfe und Socken, Handschuhe, Unterjacken (Trikots), Unterhosen, Westen, Mützen (Barette), Halstücher und andere ähnliche Waren, auch geschnitten und genäht, auch mit Knöpfen, Bändern, Schnüren, Litzen u. dgl, selbst solchen aus Seide, besetzt, vorausgesetzt, daß diese Zu- taten für den Gebrauch der Ware notwendig sind und nicht lediglich eine Verzierung darstellen. 344 Posamentierwaren: Borten, Litzen, Schnüre, Fransen, Quasten, Knöpfe und alle dergleichen Waren aus reiner oder gemischter Wolle, jedoch ohne Beimischung von Seide - 225 346 Decken und Vorhänge aus reiner oder gemischter Wolle, auch Pssicht, jedoch ohne Beimischung von Seide, Gold- und Silberfäden, vergoldeten oder versilberten Metall- fäden ... » 250 Anmerkung zu Nr. 338— 346. Gewebe, Wirkwaren, Pou- mentierwaren, Schals, Decken usw. aus Wolle, welcher Seide, Gold- oder Silberfäden, vergoldete oder versilberte Fäden eingewebt oder im Faden beigemischt sind, um Verzierungen in Form von Dunkten, Blumen, Sternen usw. zu bilden, werden nach den vorstehenden Nummern, aber mit einem Zuschlag von 50 % verzollt. — Dieselbe Verzollung tritt ein, wenn die beigemischte Seide, die Gold- oder Silberfäden, die vergoldeten oder versilberten Fäden 20% der Gesamt- menge der Fäden in den Geweben, Posamenten usw. nicht übersteigen. Wollene Gewebe, Wirkwaren usw. mit einem Zusatze von mehr als 20 % Seide, Gold, oder Silberfäden, vergoldeten oder versilberten Fäden werden nach Abschnitt XXI verzollt. Die unter die Nummern 342—346 fallenden Waren werden, wenn sie eine Beimischung von gewöhnlichen Metallfäden (unechtem Lahn) enthalten, nach denselben Nummern, aber mit einem Zuschlag von 50% verzollt.

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