Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zehnter Jahrgang. 1882.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1907

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1907.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 41

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr 51.

Volume count:: 51

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 3400.) Ausführungsbestimmungen zu dem am 27. August 1907 abgeschlossenen Vertrage zwischen dem Deutschen Reiche und den Niederlanden über Unfallversicherung.

Volume count:: 3400

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

3. Post= und Telegraphen-Wesen. Abänderung der Vollzugsbestimmungen II 4 und III 2 zum Eisenbahn-Postgesetz vom 20. Dezember 1875. Auf Grund des Artikels 10 des Gesetzes vom 20. Dezember 1875, betreffend die Abänderung des 8. 4 des Gesetzes über das Postwesen des Deutschen Reichs vom 28. Oktober 1871, werden die Vollzugsbestimmungen"“) zu Artikel 2 und 3 des gedachten Gesetzes unter II Ziffer 4 und unter III Ziffer 2 mit Zustimmung des Bundesraths, wie folgt, abgeändert: II. Zu Artikel 2. „4. Die Fracht für Beförderung zahlungspflichtiger Postsendungen wird, wie folgt, berechnet. Für einen Zeitraum von vierzehn Tagen wird ermittelt, wie viele Poststücke (mit Ausnahme der Briefpostsendungen, Zeitungen und Gelder) im Einzelgewicht von mehr als 10 Kilogramm mit jedem Zuge von jeder Station bis zur nächstfolgenden befördert worden sind, und wieviel das Gewicht dieser zahlungs- pflichtigen Poststücke von Station zu Station betragen hat. Diese Ermittelung wird durch die Postverwaltung bewirkt, und zwar abwechselnd für die ersten und für die letzten vierzehn Tage des Monats Mai jeden Jahres. Der Eisenbahnverwaltung steht die Mitwirkung bei der Ermittelung frei. Die ermittelte Gesammt-Gewichtssumme der zahlungspflichtigen Postsendungen, welche zwischen je zwei Stationen befördert worden sind, wird mit der Kilometerzahl der Stationsentfernung vervielfältigt, und die gefundenen Summen werden zur Gewinnung einer Gewichtszahl in Kilogrammen für das Kilometer der Bahnlänge zusammengerechnet. Die so gewonnene Gewichtssumme wird auf Achskilometer zurückgeführt, indem je 1000 Kilogramm- Kilometer auf das Achskilometer gerechnet, überschießende Gewichtsbeträge bis zu 500 Kilogramm-Kilometern außer Ansatz gelassen, größere Beträge aber je als eine volle Achse angesetzt werden. Die Frachtvergütung wird nach dem Satze von 0,20 — für das Achskilometer berechnet. Durch Vervielfältigung der hiernach gefundenen Vergütungssumme mit der Zahl 26 ergiebt sich die von der Post- an die Eisenbahnverwaltung in monatlichen Theilbeträgen zu zahlende Frachtvergütung für das laufende Rechnungsjahr. Für die Stationslänge kommt die wirklich ausgemessene Entfernung (nicht die zu Tarifzwecken abgerundete Kilometerzahl) mit der Maßgabe zur Anwendung, daß Entfernungen unter O% Kilometer nicht in Rechnung gesetzt, Entfernungen von O#0 bis 0,9 Kilometer dagegen für ein volles Kilometer gerechnet werden. Anderweite Festsetzungen der Frachtvergütungen können im Laufe eines Rechnungsjahres nur dann verlangt werden, wenn in der Benutzung der Bahn zu Zwecken des Postdienstes erhebliche Veränderungen eingetreten sind. Bei Eröffnung neuer Strecken schon bestehender Bahnen kann die Ermittelung im beiderseitigen Ein- verständnisse in der Art bewirkt werden, daß nur für die neu eröffnete Strecke die Zahl der Kilogramm- Kilometer berechnet, diese Zahl der Zahl der Kilogramm-Kilometer für die übrigen Bahnstrecken hinzugerechnet und solchergestalt die Zahl der zu vergütenden Achskilometer neu berechnet wird. Bei neu angelegten Bahnen wird sich die Postverwaltung mit der Eisenbahnverwaltung über den Zeitpunkt der Ermittelung für das Rechnungsjahr, in welchem die Betriebseröffnung erfolgt, in jedem ein- zelnen Falle verständigen." III. Zu Artikel 3. „2. Sofern die innere Ausstattung der für Postzwecke bestimmten Abtheilung und deren demnächstige Wiederentfernung in einer Werkstatt der betreffenden Eisenbahnverwaltung erfolgt, können *) Vgl. die Bekanntmachungen vom 9. Februar 1876 (Central-Blatt S. 87) und 9. Mai 1878 (Central-Blatt S. 261).

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