Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1909.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1909

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1909.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 43

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr 3.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 3558.) Bekanntmachung, betreffend die Eisenbahn-Verkehrsordnung.

Volume count:: 3558

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Anlage C. Vorschriften über bedingungsweise zur Beförderung zugelassene Gegenstände.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 166 — Frachtbriefe müssen außer Anzahl, Gattung, Zeichen und Nummer der Behälter auch das Rohgewicht jedes einzelnen Behälters enthalten; für Nitrozellulose sind sie besonders auszufertigen. b) Auf dem Frachtbriefe muß vom Absender bescheinigt sein, daß Beschaffenheit und Verpackung der Sprengstoffe den Vorschriften unter 1a der Anlage C zur Eisenbahn- Verkehrsordnung entspricht. Außerdem muß jeder Sendung von Patronen aus Dynamit oder aus den übrigen in der 3. Gruppe unter e und f aufgeführten Stoffen ein vom Fabrikanten ausgestelltes, amtlich beglaubigtes Ursprungs. zeugnis und die Bescheinigung eines von der Eisenbahn anerkannten Chemikers über ordnungsmäßige Beschaffenheit und Verpackung beigegeben sein. (4) Bei den Schießmitteln der 1. Gruppe muß auf dem Frachtbriefe von einem von der Eisenbahn anerkannten Chemiker bescheinigt sein, daß die Pulver den für sie gestellten Anforderungen entsprechen. Bei der Weiterbeförderung von Teilsendungen durch andere Absender als die herstellenden Fabriken kann von der Bescheinigung eines von der Eisenbahn anerkannten Chemikers abgesehen werden, wenn der Absender auf dem Frachtbrief erklärt, daß das Pulver oder die damit gefüllten Kartuschen einer geprüften und bescheinigten Liefe- rung entstammen. Auf Erfordern ist dies glaubhaft nachzuweisen (vergleiche auch Abs. (6)). (5) Für die Schießmittel der 2. Gruppe gelten die Vorschriften für die Spreng- mittel der 3. Gruppe im Abs. (3), (vergleiche auch Abs. (6)). (6) Bei Versendung von Schießmitteln in Metallhülsen sowie von Pulver- fäden und daraus hergestellten Fabrikaten in Mengen bis zu 200 kg, die nach der Vorschrift unter A. d verpackt sind, ist folgendes zu beachten: a) Jedem Behälter muß ein besonderer Frachtbrief beigegeben sein, der keine anderen Gegenstände umfaßt. b) Der Absender hat im Frachtbrief eine von ihm unterzeichnete Erklärung abzu- geben, worin auch das Zeichen der Plombe, des Siegels, der Siegelmarke oder der Schutzmarke angegeben ist. Die Erklärung hat zu lauten: „Der Unterzeichnete erklärt, daß die zu diesem Frachtbriefe gehörige, mit dem Zeichen ... verschlossene Sendung in Beschaffenheit und Ver- packung den in der Anlage C zur Eisenbahn-Verkehrsordnung unter I a getroffenen Bestimmungen entspricht." (7) Bei den explosionsfähigen Stoffen unter Abt. C muß auf dem Fracht- briefe durch einen von der Eisenbahn anerkannten Chemiker bescheinigt sein, daß die Stoffe nach den Vorschriften unter Ia der Anlage C zur Eisenbahn-Verkehrsordnung geprüft sind und den gestellten Anforderungen entsprochen haben. D. Beförderungsmittel. (1) Zur Beförderung aller Sprengstoffe müssen bedeckte Güterwagen verwendet werden. (2) Mit Blei ausgekleidete oder mit Blei bedeckte Wagen dürfen zur Beförderung von wasserlöslichen Nitrokörpern (1. und 3. Gruppe der Sprengmittel) nicht verwendet werden (vergleiche C. Abs. (2)).

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