Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1909.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1909

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1909.

Bandzählung:: 43

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1909

DDC-Sachgruppe:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr 2.

Bandzählung:: 2

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 3556.) Bekanntmachung, betreffend allgemeine polizeiliche Bestimmungen über die Anlegung von Landdampfkesseln.

Bandzählung:: 3556

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

— 3 — Reichs-Gesetzblatt Nr 2. Inhalt: Bekanntmachung, betreffend allgemeine polizeiliche Bestimmungen über die Anlegung von Land- dampfkesseln. S. 3. — Bekanntmachung, betreffend allgemeine polizeiliche Bestimmungen über die Anlegung von Schiffsdampfkesseln. S. 51. (Nr. 3556.) Bekanntmachung, betreffend allgemeine polizeiliche Bestimmungen über die Anlegung von Landdampfkesseln. Vom 17. Dezember 1908. Auf Grund des § 24 Abs. 2 der Gewerbeordnung hat der Bundesrat nach- stehende Allgemeine polizeiliche Bestimmungen über die Anlegung von Landdampfkesseln erlassen. I. Geltungsbereich der Bestimmungen. § 1. 1. Als Dampfkessel im Sinne der nachstehenden Bestimmungen gelten alle geschlossenen Gefäße, die den Zweck haben, Wasserdampf von höherer als der atmosphärischen Spannung zur Verwendung außerhalb des Dampfentwicklers zu erzeugen. 2. Als Landdampfkessel (Dampfkessel) gelten außer den an Land benutzten fest- stehenden und beweglichen Dampfkesseln auch die vorübergehend auf schwimmenden und im Wasser beweglichen Bauten aufgestellten Dampfkessel. 3. Den Bestimmungen für Landdampfkessel werden nicht unterworfen: a) Behälter, in denen Dampf, der einem anderen Dampfentwickler ent- nommen ist, durch Einwirkung von Feuer besonders erhitzt wird (Dampfüberhitzer) b) Kessel, die mit einer Einrichtung versehen sind, welche verhindert, daß die Dampfspannung ½ Atmosphäre Überdruck übersteigen kann (Nieder- druckkessel). Als Einrichtungen dieser Art gelten: α) ein unverschließbares, vom Wasserraum ausgehendes Standrohr von nicht über 5 000 Millimeter Höhe und mindestens 80 Milli- meter Lichtweite; β) ein vom Dampfraum ausgehendes, nicht abschließbares Rohr in Heberform oder mit mehreren auf- und absteigenden Schenkeln, Reichs- Gesetzbl. 1909. 2 Ausgegeben zu Berlin den 9. Januar 1909.

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