Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1909.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1909

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1909.

Volume count:: 43

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1909

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr 33.

Volume count:: 33

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 3623.) Bekanntmachung, betreffend die dem Internationalen Übereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste.

Volume count:: 3623

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 514 — 2. Unter B. ist zwischen Ziffer 8 und der Anmerkung folgender neuer Abs. II eingeschaltet: ,,II. Deutscher Verwaltungen. 9. Die von den Schwedischen Staatseisenbahnen gemeinschaftlich mit den Königlich Preußischen Staatseisenbahnen betriebene Dampffährenverbindung Trelleborg—Saßnitz.“ 3. In der Anmerkung ist vor Dänemark eingeschaltet: „Deutschland, Ziffer 137." Die unter I und II aufgeführten Änderungen treten mit der voraussichtlich im Juli d. J. stattfindenden Eröffnung des Fährbetriebs auf der Strecke Saßnitz— Trelleborg in Kraft. III. Unter „Italien A.“ ist mit Wirkung vom 3. Juli d. J. neu hinzu- gefügt: 5 a. Die von der Società per le ferrovie dell’ Alta Valtellina betriebene Linie Sondrio—Tirano. Berlin, den 14. Juni 1909. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Schulz. ———---- (Nr. 3624.) Bekanntmachung, betreffend den Beitritt von Britisch-Indien zu der inter- nationalen Übereinkunft über Maßregeln gegen Pest, Cholera und Gelbfieber, vom 3. Dezember 1903 (Reichs-Gesetzbl. 1907 S. 425). Vom 15. Juni 1909. Die Königlich Großbritannische Regierung hat der Regierung der Französischen Republik den Beitritt von Britisch-Indien zu der internationalen Übereinkunft über Maßregeln gegen Pest, Cholera und Gelbfieber vom 3. Dezember 1903 angezeigt, mit dem Vorbehalte, daß die Bestimmungen dieser Ubereinkunft in Indien nur für die Pest anwendbar sein sollen, während die Bestimmungen der Pariser Übereinkunft von 1894 für die Cholera auch ferner anwendbar bleiben. Die Regierung von Britisch-Indien hat ausdrücklich erklärt, daß sie die in der Übereinkunft von 1903 vorgesehene Verpflichtung, Cholerafälle an- zuzeigen, oder die Verpflichtung, die sonstigen Vorschriften dieser Übereinkunft für die Cholera so zu beobachten wie die Vorschriften für die Pest, nicht über- nehmen könne. Berlin, den 15. Juni 1909. Der Reichskanzler. Im Auftrage: von Koerner. Herausgegeben im Reichsamte des Innern. — Berlin, gedruckt in der Reichsdruckerei. Bestellungen auf einzelne Stücke des Reichs- Gesetzblatts sind an die Postanstalten zu richten.

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