Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1844

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 35

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1844

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 34.

Volume count:: 34

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2495.) Konzessions- und Bestätigungs-Urkunde für die Thüringische Eisenbahn-Gesellschaft. Vom 20. August 1844.

Volume count:: 2495

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Vertrag zwischen Seiner Majestät dem Könige von Preußen, Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzoge zu Sachsen-Weimar-Eisenach und Seiner Herzoglichen Durchlaucht dem Herzoge zu Sachsen-Koburg und Gotha, die Thüringische Eisenbahn betreffend. Vom 19. April 1844.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

— 446 — rung des engeren Ausschusses, welcher von den Vertretern der für das Unter- nehmen bereiks bestehenden Gesellschaft bestellt worden ist, übereingekommen, das Statut für die Aktien-Gesellschaft, welche in Erfurt ihren Sitz haben soll, in der Art festzustellen, wie solches in der Anlage (pag. 420 — 435.) enthalten ist. Diests Statut soll, nachdem die im Wege der Aktienzeichnung unterzu- bringenden Sechs Millionen siebenhundert funfzigtausend Thaler bereits gezeichner, und dabei die Pertreter der vorgedachten Gesellschaft zu den Verhandlungen mit den betheiligten Regierungen ermächtigt worden sind, dem oben bezeichneten engern Ausschusse zur Bollziehung vorgelegt, und demnächst in Gemäßheit der darin festgesetzten transitorischen Bestimmungen sofort zur Ausführung ge- bracht werden. Artikel 5. In allen Fäallen, in denen es nach dem vorerwähnten Statute auf eine den drei kontrahirenden Regierungen gemeinschaftlich vorbehaltene Erkldrung an- kommt, wollen dieselben, so weit nicht in gegenwärtigem VDertrage etwas An- deres bestimmt ist, diese Erkldrung auf Grund eines nach Stimmenmehrheit unter ihnen zu fassenden Dischlusees abgeben. Die Berathung hierüber soll durch Kommissarien, zu denen auch die nach Inhalt des Statuts von den be- theiligten Regierungen zu ernennenden Direktions-Mitglieder bestimmt werden können, gepflogen werden, und es soll die Eröffnung an die Gesellschaft dem- nächst von Seiten der Kommissarien gemeinschaftlich erfolgen. Artikel 6. In Ansehung der in dem Statute den hohen Regierungen vorbehaltenen des Vorsitzenden der Oirektion und dessen Stellvertreters, soll eine Reihefolge in der Art eintreten, daß zuvörderst das von der Mreußbischen, sodann das von der Großherzoglich Sachsen-Weimar= und hiernächst das von der Herzoglich Sachsen-Koburg= und Regierung ernannte Direktions-Mitglied den Vorsitz führt, ein aber nur beim Ausscheiden des vorsitzenden Mitgliedes Statt findet, die Dertretung im Vorsitze demjenigen Mitgliede zusteht, auf welches beim nächsten Wechsel der Vorsitz selbst übergehen wird. Artikel 7. In Erwägung der Nothwendigkeit, die für das Unternehmen festzusetzen- den allgemeinen Grundsätze und Anordnungen in den verschiedenen Gebieten im Wesentlichen in Uebereinstimmung zu bringen, sind die kontrahirenden Regierun= gen in Gemäßheit des Art. 4. des Vertrages vom 20. Dezember 1841., die Herstellung einer Eisenbahn von Halle nach Cassel u. s. w. betreffend, überein- gekommen, bei Ertheilung der Konzession allerseits, so weit nicht in dem eben gedachten, so wie in dem gegenwärtigen Vertrage besondere Bestimmungen und Maaßgaben vereinbart, oder in dem Statute besondere Festsetzungen geweten worden sfind, die Vorschriften des Königlich Preußischen Gesetzes über die Eisen- bahnunternehmungen vom 3. November 1838. zu Grunde zu legen, indem übri- gens die Großherzoglich Sachsen-Weimar-Eilenachsche, 6 wie die Herzoglich Sachsen-Koburg= und Gothaische Regierung die ndhere Bestimmung dare i und nach

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