Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1915

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Volume count:: 49

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 144

Volume count:: 144

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 4919) Bekanntmachung, betreffend Änderung der Postordnung vom 20. März 1900.

Volume count:: 4919

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Volksernährung. §* 10. Zur Deckung der Kosten der Geschäftsführung ist der Vorstand befugt Beiträge von den ihm angeschlossenen Verbänden zu erheben. «- §11.DieBekanntmachungeudesVorstandeserfolgenindenvoniljmzube- stimmenden Blättern. § 12. Anderungen der Satzung und die Auflösung des Verbandes erfolgen durch Anordnungen der Landeszantralbehörden. Ministerialerlapß, betreffend Hiehhandel. Vom 10. Januar 1916. Die andauernde Steigerung der Preise für Rindvieh auf den Schlachtviel- märkten läßt die Ausschaltung von Aufkäufern, die sich erst während des Krieges dem Viehhandel zugewendet haben und infolge mangelnder Fachkenntnis zur Steigerung der Viehpreise beitragen, geboten erscheinen. Der § 1 der Verordnung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 dürfte bei entsprechender Anwendung die Handhabe bieten, um insbesondere Per- sonen, die vor dem 1. August 1914 ein Viehhandelsgewerbe nicht angemeldet hatten, die Ausübung dieses Gewerbes während des Krieges zu verbieten. Wir ersuchen in eine Prüfung darüber eintreten zu wollen, ob im dortigen Bezirk eine Einschränkung des Viehhandels nach diesen Gesichtspunkten notwendigsst. Als Mißstände, die zu einer ungebührlichen Steigerung der Viehpreise auf den Schlachtviehmärkten führen, sind ferner zu bezeichnen: a) daß die Komissionäre auf den Schlachtviehmärkten neben ihrem Kom- missionshandel vielfach gleichzeitig Eigenhandel mit Vieh treiben, b) daß die zu Markt gebrachten Tiere schon vor Beginn des Marktes, wo- möglich am Tage vor dem Markte vorgekauft oder für bestimmte Käufer aun Bestellung vorgezeichnet werden, Jc) daß auf den Markt gestellte Tiere während des Marktes mehrfach ihren Besitzern wechseln und bei jedem Wiederverkäufer naturgemäß teurer bezahlt werden. An einer Reihe von Schlachtviehmärkten bestehen bereits auf Grund der Markt- ordnungen, nach dem Gesetze über die Preisfeststellung an den Schlachtviehmärkten vom 8. Februar 1909 oder auf Grund des Viehseuchengesetzes Vorschriften, die bestimmt sind, diese Mißbräuche abzustellen. Vielfach aber finden diese Verbote nicht die entsprechende Beachtung, da es oft schwer fällt, ihre Ubertretung festzu- stellen. Wir ersuchen daher, wo entsprechende Verbote an den Schlachtviehmärkten bereits erlassen sind, ihre unbedingte Beachtung durchzusetzen und, soweit solche Verbote nicht bestehen „bei den zuständigen Behörden auf einen schleunigen Erlaß entsprechender Bestimmungen für diese Märkte hinzuwirken. derhinderung der Schlachtfeste. Ministerial-Erlatz vom 11. Januar 1916. Mit den Bestrebungen, den Fleisch= und Fettverbrauch tunlichst zu beschränken, ist die verschiedentlich übliche Sitte der „Schlachtfeste" nicht vereinbar, da erfahrungs- 5 viel mehr verzehrt wird, als zur Deckung des Nahrungsbedarfs er- orderlich ist. Indem wir auf die in je einem Ausschnitt anliegenden, aus der „Neuen Gör- litzer Zeitung“ vom 8. und 15. Dezember 1915 entnommenen zahlreichen Anzeigen von Schlachtfesten Bezug nehmen, die dem Herrn Reichskanzler mit abfälligen Be- merkungen von zwei Görlitzer Bürgern übermittelt worden sind, ersuchen wir Sie, dieser unangebrachten Verschwendung entgegenzutreten. Sollte sich dies ohne Zwang nicht ermöglichen lassen, so würde § 12 Nr. 1 und 5 und § 15 der Verordnung über die Versorgungsregelung eine Handhabe zum Einschreiten bieten. 94

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