Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1915

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 49

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1915

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 13

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 4628) Bekanntmachung über weitere Regelung des Brennereibetriebs und des Branntweinverkehrs.

Volume count:: 4628

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 68 — c) in anderen gewerblichen Brennereien als den unter a erwähnten Melasse- brennereien 1. innerhalb der Erzeugungsgrenzen von 60 bis 70 Hundertteilen des allgemeinen Durchschnittsbrandes nur aus andern Stoffen als Kartoffeln und Getreide, 2. über die Grenze von 70 Hundertteilen des allgemeinen Durch- schnittsbrandes nur aus Rüben. Es darf jedoch der für die Erzeugung über 60 Hundertteile des allgemeinen Durchschnittsbrandes erforderliche Zucker in Melassebrennereien durch Melasse in landwirtschaftlichen Brennereien und in Kartoffeln oder Getreide ver- arbeitenden gewerblichen Brennereien durch Kartoffeln oder Getreide insoweit ersetzt werden, als bei Erzeugung der ersten 60 Hundertteile des all- gemeinen Durchschnittsbrandes eine diesem Ersatz entsprechende Menge Roh- zucker verwendet worden ist. In landwirtschaftlichen Brennereien und in Kartoffeln oder Getreide verarbeitenden gewerblichen Brennereien, die nach dem 5. Februar 1915 Rüben verarbeitet haben, darf der für die Er- zeugung des Durchschnittsbrandes von 60 bis 70 Hundertteilen erforderliche Zucker auch insoweit durch Kartoffeln oder Getreide ersetzt werden, als nach dem genannten Tage bei Erzeugung der ersten 60 Hundertteile eine entsprechende Menge Rüben verarbeitet worden ist. Bei diesem Ersatz ist ein Kilogramm Rohzucker gleichzustellen 2 Kilogramm Melasse oder 5 Kilogramm Kartoffeln oder 1 2/3 Kilogramm Getreide und ein Kilogramm Rüben gleichzustellen / Kilo- gramm Kartoffeln oder 2⁄9 Kilogramm Getreide. Hat eine Melassebrennerei im laufenden Betriebsjahr vor dem 6. Februar 1915 bereits soviel Melasse verar- beitet, daß der ihr noch zur Verfügung stehende Rest nicht ausreicht, die weitere Erzeugung bis zu 100 Hundertteilen des allgemeinen Durchschnittsbrandes aus einem Gemisch von einem Gewichtsteil Melasse und 4 Gewichtsteilen Rohzucker herzustellen, so kann von der Direktivbehörde die Melassemenge diesem Verhältnis entfprechend erhöht werden. Für Hefebrennereien kann der Reichskanzler in Fällen eines besonderen Bedürfnisses Ausnahmen von der Bestimmung im Abs. 3 unter c, 1 zulassen; bei der Verarbeitung von Melasse wird hierbei von der Erhebung der besonderen Betriebsauflage gemäß § 43 Ziffer 5 des Branntweinsteuergesetzes abgesehen. II Die in der Anlage zu der Bekanntmachung vom 15. Oktober 1914 enthaltenen Bestimmungen über die Ubertragung des Durchschnittsbrandes der Brennereien im Betriebsjahr 1914/15 werden dahin erweitert, daß der Durchschnitts- brand auch dann übertragen werden kann, wenn die Voraussetzungen des § 2 a. a. O. nicht vorliegen. Ein hiernach übertragener Durchschnittsbrand darf jedoch nur zur Herstellung von Branntwein aus nichtmehligen Stoffen verwendet werden. Der Durchschnittsbrand kann auch auf eine Brennerei einer anderen

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