Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 12

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1916

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1916.

Bandzählung:: 50

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1916

DDC-Sachgruppe:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 62

Bandzählung:: 62

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 5120) Bekanntmachung über die Verpflichtung zur Abgabe von Kartoffeln

Bandzählung:: 5120

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

teile Trockenrüben hundert Gewichtsteilen Kartoffelflocken und hundert Gewichts, teile frischer Rüben fünfzig Gewichtsteilen gequetschter oder geriebener Kartoffeln. § 2. Diese Bestimmung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Bekanntmachung über Saatgut von Buchweizen und hirse, hülsen früchten, Wicken und TLupinen. Bom 6. Januar 1917. ((Auf Grund der 88 10, 13 der Verordnung über Buchweizen und Hirse vom 29. Juni 1916, des § 10 der Verordnungen über Hülsenfrüchte vom 29. Juni und 14. De- zember 1916 und des § 2 der Verordnung über Futtermittel vom 5. Oktober 1916 in der Fassung der Verordnung vom 14. Dezember 1916 in Verbindung mit § 1 der Bekanntmachung über die Errichtung eines Kriegsernährungsamts vom 22. Mai 1916.) § 1. Buchweizen und Hirse, Erbsen, Bohnen und Linsen aller Art einschließ- lich Ackerbohnen und Peluschken (Hülsenfrüchte), Gemenge, in dem sich Hülsenfrüchte befinden, mit Ausnahme von Gemenge, in dem sich Hafer befindet, Wicken und Lupinen dürfen zu Saatzwecken nur abgesetzt werden, wenn sie zu Saatzwecken freigegeben sind. Die Freigabe erfolgt durch die Reichshülsenfruchtstelle, G. m. b. H, in Berlin, für Wicken und Lupinen durch die Bezugsvereinigung der deutschen Land- wirte, G. m. b. H. in Berlin. · §2.DerHandelmitSaatgut(§1)ist,vorbehaltlichderVorschriftim§3, nur den von den Landeszentralbehörden bezeichneten Saatstellen und den von diesen Stellen zugelassenen Händlern gestattet. Die Saatstellen, mit Ausnahme der Deutschen Landwirtschaftsgesellschaft, können nach Maßgabe des Bedürfnisses die in ihrem Bezirk ansässigen Höndler zum Handel mit Saatgut zulassen. Als Händler gelten auch Genossenschaften, Kon- sumvereine und dergleichen. Die Saatstellen haben den Handel mit Saatgut zu beaufsichtigen. Die zu- gelassenen Händler haben über jeden An= und Verkauf von Saatgut ordnungs- mäßig Bücher zu führen und von jedem An= und Verkauf den zuständigen Saat- stellen unverzüglich Mitteilung zu machen. Die Zulassung kann an weitergehende Bedingungen geknüpft werden. Insbesondere kann die zulassende Stelle sich die Beaufsichtigung der Geschäftsführung vorbehalten und die Art der Buchführung hinsichtlich des Handels mit Saatgut vorschreiben. Die Zulassung kann jederzeit zurückgenommen werden. §s 3. Erzeuger von Saatgut können von den Saatstellen ermächtigt werden, Saatgut unmittelbar an Verbraucher zur Aussaat abzusetzen. Die Ermächtigung kann für den Einzelfall oder für bestimmte Mengen Saatgut erteilt werden. *s 4. Anerkanntes Saatgut darf von dem Erzeuger nur an Saatstellen oder unmittelbar durch Vermittlung landwirtschaftlicher Berufsvertretungen und Vereine an Verbraucher abgesetzt werden. Zum unmittelbaren oder mittelbaren Absatz an Verbraucher bedarf der Erzeuger der Ermächtigung nach #§ 3. Als anerkanntes Saatgut gilt nur Saatgut, das von anerkannten Saatgut- wirtschaften zu Saatzwecken gezogen ist. Als anerkannte Saatgutwirtschaften gelten solche Wirtschaften, die in der Sondernummer des „gemeinsamen Tarif= und Ver- anzeigers für den Güter= und Tierverkehr im Bereiche der Preußisch-Hessischen Staatseisenbahnverwaltung, der Militäreisenbahnen, der Mecklenburgischen und Oldenburgischen Staatseisenbahnen und der Norddeutschen Privateisenbahnen“ vom 8. September 1915 nebst Nachträgen, Ergänzungen und Berichtigungen als für das betreffende Saatgut anerkannt aufgeführt sind. Außerhalb des Geltungs- 2

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