Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Joos, August

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: joos_elementarunterricht_baden_1902

Title:: Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Author:: Joos, August

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Bildung

Place of publication:: Heidelberg

Publishing house:: Adolph Emmerling & Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1902

Edition title:: Dritte, neu bearbeitete Ausgabe

Scope:: 796 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Gesetz über den Elementarunterricht. (Vom 13. Mai 1892.)

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Siebenter Titel. Von den Lehr- und Erziehungsanstalten der Privaten und der Korporationen. §§ 110-116

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

286 II. Gesetz über den Elementarunterricht. Die nach § 5 Absatz 1 des obigen Gesetzes (d. i. des Gesetzes vom S. Mürz 1868 über den Elementarunterricht) den politischen Gemeinden obliegende Verpflichtung kann weder im ganzen noch zumteile durch eine vorzugsweise zur Erfüllung konfessioneller Zwecke begründete Kor- Dorationsanstalt geleistet werden. b) zu Artikel VI, als Ziffer 1 dieses Artikels, eine lÜbergangsbestimmung dahin: Die zur Zeit aufgrund des Regulatirs vrom 16. September 1811 be- stechenden Lehr- und Erziehungsinstitute werden binnen Jahresfrist nach Verkündung dieses Gesetzes aufgehohen. Die Erste Kammer beschloß die Annahme des Artikels 1 des Entwurfs mit dem von der Zweiten Kammer vorgeschlagenen Zusatz, dagegen bei Artikel VI die Wiederherstellung des Regierungsentwurfs, d. h. den Strich der von der Zweiten Kammer beigefügten Ubergangsbestimmung. Nachdem hierauf die Zweite Kammer, dem Beschlusse der Ersten zu Artikel VI. beitretend, den die Aufhebung der Lehr= und Erziehungsinstitute verlangenden Zusatz hatte fallen lassen, war für den Vollzug des Gesetzes vom 18. September 1876 nur soviel durch ausdrückliche Gesetzesbestimmung festgestellt, daß das bis dahin bestandene Verhältnis, wornach die Elementarschulen der Weiblichen Lehr= und Erziehungs- institute für die betreffenden Gemeinden an die Stelle der Volksschule oder eines Teils derselben traten, nicht ferner belassen werden dürfe. Die Schuleinrichtungen in diesen Gemeinden mußten daher jeden falls eine Umgestaltung in der Nichtung er- fahren, daß die Volksschule, oder eine Abteilung derselben, auch für die Aufnahme schulpflichtiger Mädchen — zu einem allen Bekenntnissen gemeinschaftlich zu er- teilenden Unterricht — eingerichtet und nach Maßgabe der Bestimmungen des Ele- mentarunterrichtsgesetzes mit Lehrkräften besetzt wurden. Inwiefern aber eine solche Anderung der Schuleinrichtungen auf die rechtliche Stellung der Lehr= und Erziehungsinstitute selbst einwirke, muß fortan, nachdem hierüber das Gesetz vom 18. September 1876 Verfügung nicht getroffen hat, für jeden einzelnen Fall nach dessen besonderen thatsächlichen Verhältnissen und nach den auf diese anwendbaren, in anderweiten Gesetzesbestimmungen gegebenen Rechtsnormen be- urteilt werden. Für sämmtliche Institute ergab sich zunächst die Frage: ob ihre Elementarschulen nach Erlassung des Gesetzes vom 18. September 1876 als Korpo- rationsanstalten fortbestehen können, jedoch mit Wegfall des früheren Verhältnisses, wonach diese Schulen für den Unterricht der (katholischen) weiblichen Jugend an die Stelle der Volksschule traten, sonach als Korporationsschulen mit dem Charakter von Privatlehranstalten und neben einer den jetzigen Gesetzesbestimmungen ent- sprechend auch für Mädchen-Unterricht eingerichteten Volksschule? Die Staatsregierung entschied diese Frage in verneinendem Sinne, davon ausgehend, daß nach der Ent- stehungs= und Entwickelungsgeschichte der Katholischen Weiblichen Lehr= und Er- ziehungsinstitute im Großherzogtum Baden die von denselben unterhaltenen Elementarschulen nicht blos thatsächlich, vermöge des im einzelnen Falle mit der Gemeinde getroffenen Ubereinkommens, an die Stelle einer Mädchenschule traten, sondern organisationsmäßig dafür bestimmt waren, eine Mädchenvolksschule zu er- setzen. Da letzteres gesetzlich nicht mehr möglich, sei eine wesentliche Voraussetzung des Bestehens jener Korporationsanstalten weggefallen. Einc zweite für sämtliche Institute inbetracht kommende Frage war die: ob eine Verwendung der in den weib- lichen Lehr= und Erziehungeinstituten vorhandenen Lehrkräfte für Volksschul- Unterricht — d. i. eine Anstellung von Mitgliedern solcher Institute als Lehrerinnen

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