Die Entstehung der constitutionellen Verfassung des Königreichs Sachsen.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1917

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1917.

Volume count:: 51

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 40

Volume count:: 40

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 5742) Bekanntmachung, betreffend Bestimmungen zur Ausführung des § 7 des Gesetzes über den vaterländischen Hilfsdienst.

Volume count:: 5742

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Anlage. Meldekarte für Hilfsdienstpflichtige.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 266 — Ein Separatvotum, gezeichnet vom Landtagsmarschall Grafen von Bünau-Dahlen und den Mitgliedern der Ritterschaft: Nostitz und Jänckendorf-Oppach, von Tümpling-Arnsdorf, von Globig- Giesenstein, von Posern-Wohla, von Carlowitz-Oberschöna (dem Verfasser des ersten Entwurfs der Verfassungsurkunde), von Gers- dorf-Gröditz, von Oppel, Schlegel-Ossa, von Rex-Zerna, Nostiz und Jänckendorf-Lautitz, Graf Wallwitz-Limbach, Graf Wall- witz-Schweickershain, von Reiboldt-Spremberg, von Römer- Löthayn, von Schönberg, von Heynitz-Miltitz, von Boblick, Dr. Blümner-Groß-Zschocher, Ziegler und Klipphausen- Nieder-Cunewalde, von Beust-Neuensalz, Edler von der Planitz-= Auerbach von Heldreich, Frhr. von Biedermann-Niederforch- heim, von Leyßer, Schütz-Schweta, Crusius-Sahlis, von Metzsch-Reichenbach, von Watzdorff-Rettis, bringt zu dem mit der Verfassungs-Urkunde vorgelegten Wahlgesetzentwurfe folgende Meinung zum Ausdruck: „1. daß, in Uebereinstimmung mit den von Seiten der städtischen Abgeordneten in der vorstehenden ständischen Schrift dar- gelegten Ansicht, auch Unangesessene, welche den, in dieser städtischen Erklärung unter lit. d. und c., nach verschiedenen Sätzen normirten jährlichen Census entrichten, ebensowohl als die unter a. aufgeführten, mit Wohnhäusern Angesessenen, als städtische Abgeordnete für die 2. Kammer wahlfähig seyn sollen, wobei wir 2. dafürhalten, daß die hier normirten Abgabensätze, nach Ein- führung einer Gewerbsteuer, derselben gemäß, nach Befinden abgeändert, und diese abgeänderten Sätze, bei künftigen neuen Wahlen zu berücksichtigen seyn würden, dergestalt, daß zu Be- seitigung eines diesfalls zur Sprache gekommenen Bedenkens, die vor dieser einzuführenden Gewerbsteuer auf den Grund niedrigerer Sätze erwählten Abgeordneten in diesen ihren Stellen für die verfassungsmäßige Dauer des Zeitraums, auf welchen sie erwählt wurden, zu verbleiben haben, der etwa durch die

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