Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1917.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1917

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1917.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 51

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 6

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 5655) Bekanntmachung über den Verkehr mit Hafer und Sommergerste zu Saatzwecken.

Volume count:: 5655

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Vierter Abschnitt. 1868 —1900. 55 geworden (vom 1. Jannar 1890 ang, ersetzt, bezw. überholt wurden durch das Gesetz vom 13. Mai 1892, welches wieder eine umfassende Neugestaltung der badischen Volksschulgesetzgebung brachte. 7. Geselze vom 13. Tai 1892. Dem Euntwurfe eines Gesetzes, „Aenderung des Gesetzes über den Elementarunterricht betreffend“ (sechste Novelle zum Elemen- tarunterrichtsgesetz vom 8. März 1868), welcher im Dezember 1891 den Ständen (zunächst der II. Kammer) vorgelegt wurde,') war eine eingehende Begründung beigegeben, deren Eingang (allgemeiner Teil) nachstehende Aus- führungen enthält: J. Das Beamtengesetz vom 24. Juli 1888 bestimmt in § 133: „Auf die Lehrer und Lehrerinnen an den Volksschulen, auf die mit den Nechten der Volksschullehrer und Volksschullehrerinnen an anderen An- stalten angestellten Lehrer und Lehrerinnen, sowie auf die an den Mittel- schulen für die weibliche Jugend angestellten Lehrerinnen findet dieses Ge- setz keine Anwendung.“ Der Aufnahme dieser Bestimmung in den Entwurf des Beamtengesetzes lag die Erwägung zugrunde, daß es — „obwohl an sich auch den Lehrern und Lehrerinnen an den Volksschulen und den Lehrerinnen an den Mittelschulen für die weibliche Ingend die Eigenschaft als Beamten zukommen würde“ — doch „wegen der Eigenart der Berufsstellung und im Hinblick auf die seitherige Entwickelung der bezüglichen Rechtsverhältnisse“ angezeigt erscheine, „die auf die rechtliche Stellung dieser Lehrer und Lehrerinnen bezüglichen Normen aus dem Beamtengesetz auch fernerhin auszu- scheiden und der besonderen Regelung vorzubehalten.“" Gleichzeitig wurde aber der Anschauung Ausdruck gegeben, die Neuordnung des Beamteurechtes werde „wohl dazu Veranlassung geben, die Gesctzgebung über die Rechtsverhältnisse der Volksschullehrer u. s. f. einer Durchsicht zu unterziehen und dicselbe, soweit es als thunlich und angezeigt erscheint, der Beamtengesetzgebung anzunähern.“ Dic letzte Bemerkung läßt deutlich erkennen, wie schon damals die Großherzog= liche Negierung eine Neuordnung der Rechtsverhältnisse der Volksschullehrer als eine aus der Neuordnung des Beamtenrechtes hervorgehende, nicht abzuweisende Folge betrachtete. Andererseits mußte sie sofort erkennen, daß sowohl die Neuordnung an sich, als die Ueberleitung des bisherigen Zustandes in die neu zu schaffende Ordnunn eine umfassende gesetzgeberische Arbeit erfordere, eine Aufgabe, welche weder in und mit der Beamtengesetzgebung selbst hätte behandelt werden können, noch im unmittel- baren zeitlichen Anschlusse an dieses Gesetzgebungswerk zu lösen war. Damit aber nicht in einem Zeitpunkte, welcher mit der Neuordnung des Be- amtenrechtes den diesem unterstehenden Dienerkategorien eine Verbesserung ihrer 1) Ständische Verhandlungen, 1891,92, II. Kammer, Beilagenheft IV, S. 54 ff. und S. 88 ff.

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