Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1918

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1918.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 52

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 72.

Volume count:: 72

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 6347) Bekanntmachung, betreffend die Verlängerung der Prioritätsfristen in Dänemark.

Volume count:: 6347

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

22. 23. 24. 25 26 2 —* 28. 29 — 142 — Das Stichwort „Azaleen“ erhält folgende Fassung: „Azaleen, lebend (D: 1. in Törfen 38 30 .". v 10 2. nicht in Töpfen: mit Erdballen, auch in Kübel, Kasten oder dergleichen eingesetzt 38 15 5 ohne Erdballen ... . 38 20 v 6 Anmerkung zu 1 und 2. Emdische 4zaleen . — v frei“. In dem Stichwort „Bälle“ ist die Ziffer 2, wie folgt, zu fassen: „2. aus Gespinstwaren, gefüllte: a) aus groben Gespinstwaren von pflanzlichen Spinnstoffen oder aus Seilerarbeit der Nr. 484 oder 485, wie Sattlerwaren. b) aus anderen Gespinstwaren, wie genähte Gegenstände aus Gespinstwaren ohne Gewichtsabzug für die Füllung (s. Kleider usw.).“ In dem Stichwort „Bataten“ ist hinter „Batatenwinde" einzuschalten „, sogenannte süße Kartoffeln“. In dem Stichwort „Baumwollensparterie“" ist vor der vorletzten Zeile folgende Bestimmung einzufügen: „aus Wolle oder anderen Tierhaaren, auch mit pflanzlichen Spinn- stoffen gemischt ................ 437 200“. In dem Stichwort „Baumwollensparteriewaren“ ist in der dritten Zeile hinter „Seide“ einzufügen: „, aus Wolle oder anderen Tierhaaren“. Ferner ist die Anmerkung am Schlusse durch die Aufnahme folgenden #neuen Absatzes zu ergänzen: „4½“ Elckgeflechte, bei denen die nach 4&rfder Baut#mibollensparterie Hergestellken Waren aus Wolle oder anderen Tierk#caren bestehen, beziehen sich die vorstehenden verfragsmäbigen Bestimmtengen nichtr.“ Hinter dem Stichwort „Baumwollsamenöl“ ist als neues Stichwort aufzunehmen: „Baumwollsamenölfettsäure (Baumwollsaatölfettsäureh 25010. Hinter dem Stichwort „Besenginster“ ist als neues Stichwort aufzunehmen: „Besenkorn s. Dari.“ · In dem Stichwort „Beutel“ erhält die Ziffer 4 nebst Hinweis folgende Fassung: „4. aus Papier: a) Behältnisse zur Warenverpackung (Massenpackungen) einschließlich der Faltbeutel, unbedruckt oder bedruckt: ohne Verbindung mit anderen Stofffen 665 18 v 12 in Verbindung mit Gespinstwaren, Gelatine, Stanniol, Metall- papier oder ähnlichen Stoosfen: 665 30 5 50 S. auch die Anmerkung zu 3 bei Papier= und Pappwaren. b) andere Beutel aus Papier s. Papier= und Pappwaren (Ziffer 8).“ 30. In dem Stichwort „Blech“ ist der Allgemeinen Anmerkung 1 folgender dritte Absatz anzufügen: „Eisenblech, das zu Täfelchen oder Scheiben (Ronden) lediglich zugeschnitten ist, ist von der Behandlung als Blech nicht auszuschließen, wenn seine Breite 25 cm oder darunter beträgt. S. dagegen die nachstehende Allgemeine Anmerkung 4.“" 31. Das Stichwort „Bohlen“ erhält folgende Fassung: „Bohlen s. Holz.“

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