Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rhamm_verfassung_braunschweig_1907

Title:: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Buchgattung:: Sammlung

Place of publication:: Braunschweig

Publishing house:: Friedrich Vieweg und Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Duchy of Brunswick.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Einleitender Teil.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 2. Die Landstände.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 15 — hartnäckig weigerte, an den zur Beschaffung der Landesverteidigungemittel aue- geschriebenen Kontributionen sich zu beteiligen und ihre Ansprüche auch durch- setzte 1). In den Drangsalen des Krieges hatten die Zeitumstände es oft mit sich gebracht, daß die Angelegenheiten des Landes anstatt mit der versammelten Landschaft nur mit den Ausschüssen in Beratung genommen wurden. Das gleiche Verfahren wiederholte sich auch in den nachfolgenden Friedensjahren. Es führte die Landesherrschaft weit bequemer, schneller, meist auch sicherer zum Ziele und machte ihr zugleich geringere Kosten, da der Herzog auf den von ihm ausgeschriebenen Landtagen die Stände zu unterhalten, sie „mit Futter und Mahl“" zu versehen hatte ?). Kein Wunder daher, daß die Landesfürsten diesen Brauch zu fördern suchten, und trotz wiederholter, nachdrücklicher Einsprache der Ausschüsse )) wurde er unter den Herzögen Rudolf August und Anton Ulrich zu einer Regel, die nur in wenigen Fällen ") Ausnahmen aufweist. Die Regierungszeit der beiden genannten Herzöge zeigt die landesherrliche Machtvollkommenheit bereits auf ihrer Höhe. Hatten die Stände wieder einmal, wie auf dem Landtage von 1682, einen an- sehnlichen Teil der fürstlichen Kammerschulden auf das Land übernommen, so erkannte der Herzog einen solchen Beweis der „ungefärbten, unterthänigsten Devotion, Liebe und Treue, so die gehorsamen Landstände gegen ihren gnädigsten Landesherrn und die Posterität tragen“, wohl huldvoll an und ließ sich gern bereit finden, der gesamten Landschaft, wie deren einzelnen corporibus ihre Privilegien und Freiheiten feierlich zu bestätigen 5), aber dem geschriebenen Wort entsprach nicht durchweg der tatsächliche Zustand der Dinge. Es ist für den Umschwung der Stellung des Landesherrn zu den Ständen bezeichnend, wenn die althergebrachte Benennung der „getreuen“ Landschaft zurücktritt hinter der der „gehorsamen Landschaft"“, und wenn folgeweise die freiwilligen, in die üb- liche Vertragsform gekleideten Zugeständnisse der Landstände als pflichtmäßige Leistungen in Anspruch genommen werden 5), wenn unter den Beschwerde- 1) Näheres darüber siehe in der Schrift von Bode, Beitrag zu der Geschichte der Feudalstände im Herzogtum Braunschweig, 1843. 2) Alfelder Landtagsabschied vom 12. Oktober 1614. Traten dagegen die Stände auf Grund ihres Konvokationsrechts zusammen, so hatten sie für ihren Unterhalt selbst zu sorgen. 3) Die in der ersten Auflage ausgesprechene Annahme des Einverständnisses der Aus- schüsse hat sich nach genauester Durchforschung der Landtagsakten als irrtümlich erwiesen. *“) Landtag von 1673 und von 1682, daneben einige Konvokationstage, so vom Jahre 1692. 5) So namentlich im Landtagsabschiede vom 10. Oktober 1682 und den Land- schaftlichen Privilegien vom 8. Januar 1710 (abgedruckt in Steinackers Sammlung der größeren Organisations= und Verwaltungsgesetze des Herzogtums Braunschweig, 1837). Ob und inwieweit die Anerkennung dieser von den Ständen selbst zusammen- getragenen Privilegien mit dem Religionswechsel des Herzogs Anton Ulrich in Zu- sammenhang zu bringen ist, läßt sich nicht sicher bestimmen. 6) So nimmt es bei den Verhandlungen über die Exemtionen von der Biersteuer (1681) der Herzog „für ungleich, wenn status cum reciprocis obligationibus zwischen

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