Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rhamm_verfassung_braunschweig_1907

Title:: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Buchgattung:: Sammlung

Place of publication:: Braunschweig

Publishing house:: Friedrich Vieweg und Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Duchy of Brunswick.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Einleitender Teil.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 2. Die Landstände.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Erklärungen, Recessen und Abschieden unvorgreiflich sein und bleiben zu lassen!). Unter dem Herzog Heinrich Julius kam dann nach langwierigen Vorarbeiten und nicht ohne Widerstand eines Teiles der Ritterschaft auf dem Landtage zu Salzdahlum (Landtagsabschied vom 3. Juni 1597) die für die Entwickelung der bauernrechtlichen Verhältnisse so wichtige Ordnung des Meierwesens zum Abschluß, welche die Erblichkeit der Meiergüter und die Unveränderlichkeit der Meierzinse feststellte, den Umfang der zu leistenden Herrendienste regelte und die Meier, sofern sich nur „die armen Bauerslente verhalten, wie aufrichtigen frommen Meiern und guten Hausvätern gebühret“, vor der Willkür des Guts- herrn sicherstellte. Zugleich ward der Landschaft in Erfüllung ihres früheren Ansuchens gestattet, den Schatzkasten auf das Kapitelhaus zu St. Blasien in Braunschweig zu nehmen und darin die einkommenden Schatzungen einzusammeln. Zu ihrer Verwaltung ist das Kollegium der Schatzräte eingesetzt. Die Schatz- räte oder Schatzverordneten — 2 Prälaten, 3 Mitglieder der Ritterschaft und die Vertreter der Städte Helmstedt und Alfeld:) — hatten sowohl „Namens und von Wegen der gemeinen Landschaft wolfenbüttelschen Theils“, wie auch für deren großen und kleinen Ausschuß s) den „richtigen Eingang der Land-, Reichs= und Türkensteuer ohne Ansehung und Verschonen einiger Person oder Güter zu beaufsichtigen, die Säumigen anzumahnen, die gebührliche Verwen- dung der Schatzungen zu beachten, bei dem Landesherrn die etwa nöthige Exe- cution in Antrag zu bringen, auch in Vollmacht der gemeinen Landschaft er- heischender Nothdurft nach Geld aufzuleihen, darüber unter dem Schatzsiegel 1) Salzdahlumer Revers vom 23. Dezember 1586. Ribbentrop, I, Nr. 22. *) Diese Zusammensetzung beruht auf dem Alfelder Landtagsabschied vom 17. Mai 1598 (Ribbentrop, I, Nr. 29); ursprüglich waren 3 Prälaten, 3 Mit- glieder der Ritterschaft und neben Helmstedt und Alfeld auch die Stadt Braunschweig „zu Schatzräthen verordnet“ (Schöninger Landtagsabschied vom 10. Februar 1598). Diese Zahl ist vermindert auf Wunsch der Landschaft; zudem hatte Braunschweig schon dem Herzog Julius gegenüber den Anspruch erhoben, gleich einer Reichsstadt die Reichssteuer unmittelbar in die Reichskasse abzuführen, dem Herzog nur eine Schutzvogtei, nicht die Landesherrschaft über sich zugestanden und seit dem Jahr 1585 die Landtage nicht mehr beschickt. Die Stadt erlangte auch nach ihrer Unterwerfung durch die Herzöge Rudolf August und Anton Ulrich den Sitz im Schatzkollegium nicht wieder zurück. Wolfenbüttel war als Burgsitz des Landesfürsten von der Teilnahme an den Reichs-, Kreis= und Landessteuern befreit und gehörte der Landschaft nicht an. Die im Landtagsabschied vom 10. Oktober 1682 und in den landschaftlichen Privilegien von 1710, Art. 108 wiederholte Zusage, dies Verhältnis beseitigen zu lassen, ist nicht erfüllt; wenigstens war Wolfenbüttel noch im Jahre 1770, wie auch Braunschweig, von den landschaftlichen Gefällen befreit (Landtagsabschied von 1770, Art. 37) und ist bis zum Untergang der alten Ständeverfassung auf den Landtagen nicht vertreten gewesen. ) Der große Ausschuß ist auf dem Salzdahlumer Landtage von 1570 „erkiest und verordnet, um des Landes Besserungen, wie sie auf gehaltenem Landtage vor- getragen, zu berathschlagen"; seit 1595 erscheint er als eine bleibende Einrichtung. Der engere Ausschuß fiel seiner Zusammensetzung nach mit dem Schatzkollegium zu- sammen und wurde als Beirat von der fürstlichen Geheimratsstube zugezogen in Landesangelegenheiten, die nicht zum Geschäftskreis des Schaukollegiums gehörten.

fullscreen: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.