Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rhamm_verfassung_braunschweig_1907

Title:: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Buchgattung:: Sammlung

Place of publication:: Braunschweig

Publishing house:: Friedrich Vieweg und Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Duchy of Brunswick.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die einzelnen Verfassungsgesetze und Verfassungsnormen des Herzogtums.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Die neue Landschafts-Ordnung für das Herzogtum Braunschweig vom 12. Oktober 1832.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Achtes Kapitel. - Von den christlichen Kirchen, den öffentlichen Unterrichts-Anstalten und milden Stiftungen, von dem Kloster- und Studienfonds.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 222. - Fortsetzung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 320 — Eigentums an jenen Sammlungen wieder zur Sprache zu bringen. Die zur Prüfung des Bauplanes eingesetzte Landtagskommission hatte zwar keine Zweifel darüber, daß bei der Feststellung des § 222 der N. L.-O. allseitig die Absicht dahingegangen sei, das Museum, wie die Wolfenbüttler Bibliothek als unveräußerliches Landeseigentum dem Herzogtum für alle Zeiten zu sichern, und sie erblickte eine Bestätigung dieser Annahme in dem Umstande, daß jener Kunstsammlungen weder im § 169 der N. L.-O., noch im Finanznebenvertrage als eines landesherrlichen Reservats Erwähnung geschehen, der Bedarf für ihre Unterhaltung vielmehr auf den Kloster= und Studienfonds angewiesen sei, aber sie wünschte doch zur Bestätigung ihrer Ansicht ein bestimmtes Anerkenntnis des Landesfürsten ausgestellt zu sehen. Demnach ersuchte sie das Ministerium um Übermittelung einer von Sr. Hoheit genehmigten authentischen Deklaration, durch welche die Besorgnis, als könnten künftig mit den Allodialerben des Herzogs über das Eigentum an den Sammlungen Differenzen entstehen, jeden- falls aber bei etwaiger Vereinigung des Herzogtums mit einem anderen Staate jene Kunstschätze aus dem Lande entfernt werden, mit ausdrücklichen Worten den Interessen des Landes gemäß gehoben werde (Schreiben vom 18. März 1873). Das Ministerium erwiderte, es lasse sich darüber, ob und inwieweit eine solche Deklaration erlassen werden könne, erst dann Beschluß fassen, wenn durch archivalische Forschungen die Rechtsverhältnisse jener Sammlungen klarer gestellt sein würden, als sie jetzt läägen — weshalb man bei der bevorstehenden Vertagung des Landtages anheimgebe, die Sache bis zu dessen Wiederbeginn auf sich beruhen zu lassen (Rückschreiben vom 31. März 1873). Das geschah, und da es sich inzwischen hatte ermöglichen lassen, durch überführung der natur- wissenschaftlichen Sammlungen des Museums in den Neubau der Technischen Hochschule weiteren Raum für die Kunstsammlungen im alten Gebäude zu gewinnen, so wurde der Plan eines Neubaues einstweilen überhaupt nicht weiter verfolgt. Indessen schon dem 17. ordentl. Landtage ging zu diesem Zwecke wiederum eine Vorlage zu. Als nun von der Kommission zunächst das von ihrer Vorgängerin gestellte Ansuchen wiederholt wurde, erklärte das Staats- ministerium, die Regierung habe sich zwar seit dem Jahre 1873 vielfach be- müht, die Frage über das Eigentumsrecht an den im Museum befindlichen Kunstschätzen durch Einziehung von Gutachten zu klären, sei aber dabei auf Schwierigkeiten gestoßen, weil bei den sehr verwickelten Verhältnissen sich sehr verschiedene Ansichten aufstellen ließen und auch wirklich aufgestellt seien, über deren Richtigkeit eventuell nur durch Richterspruch entschieden werden könne. Da nnn auch einer Erörterung der Eigentumsfrage gegenwärtig sehr gewichtige Bedenken entgegenständen, so habe man sie in der Vorlage absichtlich unterlassen und man glaube auch noch jetzt davon absehen zu sollen, denn für die Ent- schließung über den Neubau sei jene Frage, die augenblicklich überhaupt nicht zu lösen sei, keineswegs maßgebend: nur darauf komme es an, ob der Fortbestand des Museums als eines dem Lande Braunschweig gewidmeten und der Stadt Braunschweig örtlich angehörigen Instituts auch für die Zukunft als gesichert anzusehen sei. „Der Anspruch des Landes auf diesen Fortbestand — heißt es

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