Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rhamm_verfassung_braunschweig_1907

Title:: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Buchgattung:: Sammlung

Place of publication:: Braunschweig

Publishing house:: Friedrich Vieweg und Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Duchy of Brunswick.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die einzelnen Verfassungsgesetze und Verfassungsnormen des Herzogtums.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Die neue Landschafts-Ordnung für das Herzogtum Braunschweig vom 12. Oktober 1832.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Achtes Kapitel. - Von den christlichen Kirchen, den öffentlichen Unterrichts-Anstalten und milden Stiftungen, von dem Kloster- und Studienfonds.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 222. - Fortsetzung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 322 — einigten Kunstschätze Klarheit zu schaffen. Diese Forderungen bewogen zunächst den damaligen Vertreter des Kultusministeriums, Ministerialrat Meyer, auf die Rechtsfrage näher einzugehen. Nach einem kurzen Überblick über den Ur- sprung der einzelnen Sammlungen des Museums wiederholte er die schon im Schreiben vom 7. Februar 1882 gegebene Auslegung des § 222 der N. L.-O. und teilte dann mit, es hätten über die hauptsächlichsten Zweifelspunkte, ob nämlich die Schätze des Museums ganz oder zum Teil mit Fideikommißqualität behaftet seien, ob sie im Bejahungsfalle dem großen Fideikommiß des welfischen Gesamthauses oder einem Separatfideikommiß der jetzt regierenden Linie zu- gehörten und ob in diesem Falle beim Aussterben des Mannesstammes der letzte Inhaber frei darüber verfügen dürfe, drei namhafte Juristen des Landes auf Erfordern der Regierung sich gutachtlich geäußert, doch sei dadurch Klar- heit in die Sache nicht gekommen, und bei der Schwierigkeit, die einschlägigen tatsächlichen Verhältnisse hinlänglich zu Übersehen, ein greifbares Ergebnis nicht erzielt worden. In Ergänzung dieser Ausführungen bezeichnete im Fortgang der Sitzung der Staatsminister Schulz den Geheimen Archivrat Schmidt, Hettling und den Obergerichtspräsidenten Breymann als die Ver- fasser der erwähnten Gutachten und erklärte es als „kaum zweifelhaft“, daß dem Museum, wie der Wolfenbüttler Bibliothek an und für sich Fideikommiß- eigenschaft innewohne. Bei der Bibliothek gründe sich diese Annahme dar- auf, daß jene, dem Glanze des Fürstenhauses dienend, in Erbgang gekommen sei und nach vielen Annotationen des Herzogs August dauernd innerhalb des welsischen Hauses weiter vererbt werden solle. „Es sei das die allgemeine fideikommissarische Idee, daß die solcher Bestimmung dienenden Gegenstände, wenn einmal in Erbgang gekommen, dem Geschlechte bis zu dessen Aus- sterben verbleiben müßten, und es werde daher die Bibliothek als Gesamt- fideikommiß des Fürstenhauses, solange eine Linie desselben, und zwar auch in dem eventuell succedierenden Weiberstamme existiere, dieser nicht entrissen werden können.“ Das Museum dagegen werde nach den vom Herzog Anton Ulrich getroffenen Bestimmungen als ein Spezialfideikommiß der braunschweig- wolfenbüttelschen und der bevernschen Linie, und zwar lediglich des Mannes- stammes anzusehen sein. „Es habe daher Se. Hoheit der Herzog als letzter dieser Linie über dasselbe frei zu verfügen, und erst bei dem Mangel einer Ver- fügung würden etwaige Erbrechte weiblicher Deszendenten in Betracht kommen können. Nun habe aber der Durchlauchtigste Herr in der allerfeierlichsten Weise eine solche Verfügung getroffen, nämlich unter Mitwirkung der Stände durch den Erlaß der Verfassung. Der § 222 derselben habe nicht nur die Bedentung, welche der Wortlaut mit sich bringe; es sei vielmehr klar, daß Se. Hoheit durch den Erlaß solcher, einer hausgesetzlichen Verfügung völlig gleichzusetzenden Bestimmung Höchstseinen Willen bekräftigt habe, dem Charakter der Sammlungen als allgemeiner Landesinstitute unbestrittene Anerkennung zu verschaffen.“ Da inzwischen aus der Versammlung ein Antrag, die Kosten des Neubaues aus Mitteln des Kammergutes, dem Kammerkapitalfonds, zu ent- nehmen, eingegangen war und die Zustimmung der Landesregierung gefunden

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