Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rhamm_verfassung_braunschweig_1907

Title:: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Buchgattung:: Sammlung

Place of publication:: Braunschweig

Publishing house:: Friedrich Vieweg und Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Duchy of Brunswick.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die einzelnen Verfassungsgesetze und Verfassungsnormen des Herzogtums.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: I. Die neue Landschafts-Ordnung für das Herzogtum Braunschweig vom 12. Oktober 1832.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Achtes Kapitel. - Von den christlichen Kirchen, den öffentlichen Unterrichts-Anstalten und milden Stiftungen, von dem Kloster- und Studienfonds.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 222. - Fortsetzung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 330 — Vergangenheit, in der der Herzog Karl auf seiner Flucht aus dem Lande das unschätzbare Onyrgefäß nebst anderen wertvollen Stücken des Museums mit sich genommen hatte — wie zu besorgen war, um sie zu Gelde zu machen. Gegen diese Auslegung des § 222 spricht auch nicht die Fortlassung der Ein- schaltung, nach welcher die beiden Anstalten „vom Lande untrennbar" sein sollen, aus der letzten Redaktion. Denn dieser Zusatz, der nicht von stän- discher Seite beantragt, sondern vom Ministerium selbst und schwerlich ohne Genehmhaltung von Höchster Stelle in Vorschlag gebracht war (s. Anmerkung 1), durfte angesichts der im § 222 für alle Zeit ausgesprochenen Widmung jener Sammlungen für Kunst und Wissenschaft, die sie doch an eine bleibende Stätte im Herzogtum band, entbehrlich erscheinen und ist wohl aus dieser Rücksicht schließlich in das Gesetz nicht mit aufgenommen. Das Entgelt ständischerseits bildet dann, wie auch das Schreiben des Staatsministeriums vom 9. Februar 1882 (s. S. 320 f.) hervorhebt, die übernahme des Museums und der Biblio- thek als zweier der im § 221 der N. L.-O. aufgeführten „Bildungsanstalten“ auf den Etat des Kloster= und Studienfonds, also auf Mittel des Staats-, anstatt des Kammergutes, ein Abkommen, das den Ständen wiederum die ver- fassungsmäßige Einwirkung auf die jeweilige Feststellung der Etats der beiden Sammliungen sicherte. — Noch mag bemerkt werden, daß die Entnahme der Kosten des im Jahre 1882 beschlossenen Museumsneubaues aus dem Kammer- kapitalfonds lediglich auf ein Zugeständnis der Regierung, ohne welches der Neubau bei den damaligen außerordentlich hohen Anforderungen zu Bauzwecken leicht abgelehnt wäre, zurückzuführen und daß dieser Tatumstand daher nicht, wie es vielleicht nach den Ausführungen Hampes (a. a. O. Anm. 29) scheinen könnte, flr die Beurteilung der Eigentumsfrage zu verwerten ist. Es würde auch die Berufung darauf ein unbequemes argumentum a contrario recht- fertigen zu Ungunsten der Wolfenbütteler Bibliothek, deren im nämlichen Jahre genehmigte neue Unterkunft aus den Beständen des Staatsvermögens im enge- ren Sinne hergerichtet worden ist. Daß endlich die seit dem Jahre 1832 aus den etatmäßig verfügbaren Mitteln für das Museum und die Bibliothek neu erworbenen Sachen dem Staate erworben sind, bedarf wohl kaum noch der besonderen Feststellung. 8 223. d) Mitwirkung der Stände. Die Etats sowohl über die Verwaltung des vereinigten Kloster- und Studienfonds, als auch über die Verwendung des Reinertrages werden von der Landesregierung gemeinschaftlich mit den Ständen festgestellt l). Auch steht den Ständen behuf etwa zu machender Erinnerungen die Einsicht der Rechnungen über die Verwaltung und Verwendung des vereinigten Fonds nach Ablauf des RNechnungsjahres zu?2).

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