Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rhamm_verfassung_braunschweig_1907

Title:: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Buchgattung:: Sammlung

Place of publication:: Braunschweig

Publishing house:: Friedrich Vieweg und Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Duchy of Brunswick.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die einzelnen Verfassungsgesetze und Verfassungsnormen des Herzogtums.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Der Finanznebenvertrag vom 12. Oktober 1832.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 341 — Neunzehn Tausend Thaler in Golde, Zweimal Hundert und Achtzehn Tausend Thaler in Con— ventionsmünze!) festgesetzt und soll in monatlichen Raten aus der Hergogl. Cammerkasse an die Herzogl. Hofstaatscasse eingezahlt werden?). [Daneben verbleiben dem Landesfürsten die Zinsen des auf dem Cammergute haftenden Bevernschen Capitals von 100 000 Thlr. Gold, welches nach einer, von des Herzogs Carl Friedrich Ferdinand von Bevern Durchlaucht unter dem 25. October 1782 getroffenen Disposition als ein Fideicommiß auf die ältere Linie übergegangen und wovon dem jedesmaligen Landesfürsten aus dieser Linie die Zinsen mit Fünf Tausend Thaler in Golde gebühren]). Während der nächsten sechs Jahre wollen jedoch des jetzt regierenden Herzogs Durchlaucht von der Summe zu 237000 Thaler den Betrag von fünf und zwanzig Tausend Thalern in Conventionsmünze jährlich absetzen und geschehen lassen, daß solcher zur Bestreitung der Kosten des Schloßbaues oder zu anderen Staatszwecken verwendet werde. 1) Über die Verhandlungen, die zur Feststellung dieser Summe geführt haben, vgl. S. 42 f. — Im Jahre 1849 hatte der Herzog Wilhelm mit Rück- sicht auf die damalige Bedrängnis der Staatsfinanzen, vielleicht aber auch, um unliebsamen Anträgen der Stände vorzubeugen, als Zuschuß zu den Staats- lasten 15.000 Taler aus der Hofstaatskasse bewilligt. Die Finanzkommission erkannte, als sie über die Etats berichtete, ihrer Versicherung nach diese Frei- gebigkeit „dankbar“ an als „einen neuen Beweis landesväterlicher, selbst zu persönlichen Opfern bereitwilliger Fürsorge des verehrten Fürsten für das Wohl eines ihm treu ergebenen Volkes“, sah sich aber trotzdem „in die unabweisliche Notwendigkeit versetzt, jene Opfer in erhöhtem Maße in Anspruch zu nehmen“, weil die Staatsausgaben fortwährend erheblich gestiegen, die Einnahmen zum großen Teil von schwankender Natur seien, die meisten neuerdings dem Staat erwachsenen außerordentlichen Ausgaben, falls im Jahre 1832 die Sonderung des fürstlichen vom Staatshaushalte nicht stattgefunden hätte, ohne- hin vom Einkommen des Landesfürsten zu decken gewesen sein würden und schließlich die Stellung der Regierungen der Einzelstaaten durch die Schaffung einer Reichszentralgewalt eine wesentlich veränderte geworden sei. Die Kom- mission trug daher, nachdem die unter der Hand eingeleiteten Verhandlungen Erfolg nicht weiter gehabt hatten, darauf an, daß der Herzog vom Staats- ministerium zu einer den Bedürfnissen der Hauptfinanzkasse entsprechenden Vermehrung der aus der Hofstaatskasse bewilligten Zuschüsse veranlaßt werden möge (Bericht vom 29. April 1849, Anl. 1 zu Prot. 14 des 6. ordentl.

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