Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rhamm_verfassung_braunschweig_1907

Title:: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Buchgattung:: Sammlung

Place of publication:: Braunschweig

Publishing house:: Friedrich Vieweg und Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Duchy of Brunswick.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die einzelnen Verfassungsgesetze und Verfassungsnormen des Herzogtums.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Der Finanznebenvertrag vom 12. Oktober 1832.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 349 — in neuester Zeit auch Erträgnisse des Kalisalzbergwerks Asse eingestellt (vgl. über diese Einnahmequellen: § 172 der N. L.-O. Anm. 5, 6, 8). Unter den Ausgabeetats sind die Hoheits-, Grenz= und Lehnskosten nach dem Eingehen der Lehns= und Grenzkommission und der überweisung ihrer Geschäfte zum Teil an die Landesökonomiekommission, zum Teil an Herzogl. Kammer, Direktion der Domänen (Gesetz vom 19. März 1850 Nr. 10, §§.1 und 4) zunächst auf dem Etat des Finanzjahres 1851 in Wegfall gebracht und die unter jenen Ausgaben bislang eingestellten Kosten des Landeshauptarchivs auf den Etat des Staatsministeriums übertragen; die Militärverwaltung ist hernach auf das Reich übergegangen, die Unterabteilungen einiger Kapitel, namentlich die Spezial- etats der Baukosten, haben mehrfache Veränderungen erlitten und für außer- ordentliche Staatszwecke ist endlich das bedeutungsvolle Kapitel 12 (s. darüber Anm. 3 zu § 184 der N. L.-O.) eingeschaltet. Die Einnahmeetats der Kloster- verwaltungskasse sind unverändert geblieben; die Ausgaben anlangend, so sind die im Kapitel 1 als Beitrage zu den Verwaltungskosten angesetzten Ein- zahlungen an die Kammer und das Finanzkollegium späterhin beseitigt (val. Art. 14, Anm. 1) und das auf das Schuldenwesen sich beziehende Kapitel 3 ist gegenstandslos geworden, da die Schulden des Kloster= und Studienfonds, die sich schon im Jahre 1834 nur noch auf 24 000 Tlr. beliefen, in der folgenden Finanzperiode zum größeren Teil aus den laufenden Einnahmen der vereinigten Fonds abgetragen, zum Teil auch auf den Etat der Fundationen der Kloster- reinertragskasse übernommen sind (Vorlage der Landesregierung vom 11. Februar 1837, Anl. 1 zu Prot. 43 und Rückschreiben der Ständeversammlung vom 8. März 1837, Anl. 2 zu Prot. 54 des 2. ordentl. Landtages). Wie bei dem Kammerkassenetat, ist auch hier die Ausgabeunterabteilung für Forstkulturen aufgehoben und ein neues Ausgabekapitel „Rückzahlungen an den Klosterkapital- fonds auf Verwendungen aus dem Grundvermögen“ hinzugetreten. In Aner- kennung eines Grundsatzes, der schon bei der Beratung des ersten Etats von der Ständeversammlung aufgestellt war (Schreiben derselben vom 21. Mai 1834, Anl. zu Prot. 104), findet sich im L.-A. vom 4./10. September 1876 die Vereinbarung niedergelegt, daß die bisher aus den Spezialkassen der Klostergüter bestrittenen Kosten von Bauten auf jenen Gütern in den Fällen, wo die Bauten durch das Interesse der Güter selbst bedingt werden, in die Klosterbauetats aufzunehmen sind, sofern sie dagegen vermöge besonderer auf den Gütern ruhender Verpflichtungen an Kirchen, Pfarren, Schulen usw. geleistet werden müssen, nach wie vor aus den Spezialkassen bestritten werden sollen (Art. 3, Schlußsatz daselbst). Der Einnahmeetat der Klosterreinertrags- kasse hat seit einer Reihe von Jahren durch erhebliche Zuschüsse aus der Hauptfinanzkasse (Einnahmekapitel 2 des Etats) verstärkt werden müssen (vgl. Anm. 2 zu § 221 der N. L.-O. und L.-A. von 1876, Art. 2 d, 2 und 3); im Ausgabeetat finden sich schon seit dem 2. ordentl. Landtage die neuen Kapitel „Baukosten“ und „Brandversicherungsbeiträge“, von denen das erstere durch den Umstand veranlaßt worden ist, daß der Bauetat der Klosterverwaltungskasse nur die Kosten der Baulichkeiten an solchen, der Herzogl. Kammer unterstellten,

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