Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rhamm_verfassung_braunschweig_1907

Title:: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Buchgattung:: Sammlung

Place of publication:: Braunschweig

Publishing house:: Friedrich Vieweg und Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Duchy of Brunswick.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die einzelnen Verfassungsgesetze und Verfassungsnormen des Herzogtums.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Der Finanznebenvertrag vom 12. Oktober 1832.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 352 — unzulänglichen Mitteln des Bauetats dem Kammer- und Klosterkapitalfonds entnommen und werden ihnen jährlich mit 2 Proz. aus den laufenden Ein- nahmen des Kammerguts und des Kloster= und Studienfonds zurüückerstattet (val. Verhandlungen des 21. ordentl. Landtages Anl. 35, L.-A. von 1892 Nr. 61 Art. 6, von 1901 Nr. 33 Art. 71, von 1903 Nr. 37 Art. 12). 3) Dem unter Nr. 2 zur Verfügung gestellten Höchstbetrage von 15.000 Tlr. Konv.-Münze entspricht jetzt eine Summe von 46 250 Mk. Auch bei den Forstkulturen hat vielfach durch weitere Zuschüsse nachgeholfen werden müssen; eine Erhöhung der regelmäßigen Jahressumme war schon in den 40 er Jahren in Aussicht genommen (L.-A. vom 6. Mai 1845 Art. 6), hat aber nicht statt- gefunden. Der etatmäßige Bedarf ist gegenwärtig auf fast 200 000 Mk. jähr- lich angewachsen. 4) Bzw. der Herzogl. Kammer, Direktion der Bergwerke (Gesetz vom 19. März 1850 Nr. 10, §5 3 und 6). Art. 11. Die den Unterthanen aus dem Cammergute bisher bewilligten Natural-Unterstützungen an Bau-, Nutz= und Brennholze, Zins- korn, Steinen, Torf= und Braunkohlen können zwar in dem bis- herigen Umfange nach dem Gutbefinden der Herzogl. Landes- regierung ferner bewilligt werden!), es soll jedoch der in der Anlage H. nach einem dreijährigen Durchschnitte berechnete Be- trag der Kornunterstützungen und der daselbst berechnete Werth der übrigen Natural-Unterstützungen ohne ständische Bewilligung nicht überschritten werden. 1) Über Ursprung dieser Unterstltzungen und die spätere Entwickelung der fraglichen Verhältnisse pgl. K. Zuimmermann, Die geschichtliche Entwickelung der öffentlichen Armenpflege im Herzogtum Braunschweig in den Beiträgen zur Statistik des Herzogtums, Heft 7, S. 25 bis 31. Die Zins-(Brot-) Korn- unterstützungen werden seit dem Jahre 1846 allgemein in Geld verabreicht. Die Kornunterstützungen wurden, nachdem in früherer Zeit ein wechselnder und den Umständen nach oft ermäßigter Teil vom Klosterfonds gefordert war, schon seit den Etats des 1. ordentl. Landtages mit 7/10 auf den Kammer-, und mit 310 auf den Klosterfonds verteilt. Die Holzunterstützungen bestanden von vornherein nicht in freier Bewilligung von Holz, sondern im Erlaß des eigent- lichen Forstzinses; die Brennholzunterstützungen werden meist noch durch Naturallieferung geleistet, wogegen an Stelle der letzteren bei den Bau- und Nutzholzunterstützungen schon seit einer Reihe von Jahren Geldentschädigungen getreten sind, bis ein Ministerialreskript vom 24. Oktober 1876 auch diese beseitigte und verfügte, daß die zum bisherigen Zweck verausgabten Beträge zur Bewilligung von Bauprämien zu verwenden seien. Die Steinnnterstützungen

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