Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rhamm_verfassung_braunschweig_1907

Title:: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Buchgattung:: Sammlung

Place of publication:: Braunschweig

Publishing house:: Friedrich Vieweg und Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Duchy of Brunswick.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Einleitender Teil.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 4. Die Neue Landschaftsordnung und der Finanznebenvertrag.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

die Frage einer Zivilliste wieder in Anregung gebracht sein 1). Es scheint, als ob Bode im Verlaufe der Unterhandlungen die bedenklichen Seiten des bislang von ihm befürworteten Planes mehr und mehr erkannt habe und nun mit Entschiedenheit für Aufstellung einer „fixierten, indisputabeln Zivilliste" eingetreten sei. Er verhandelte im Beirat des Landsyndikus darüber mit den Ministern, und auf seinen Vortrag erklärte die Kommission am 2. März 1832 sich geneigt, auf Feststellung einer jährlichen Summe für den Bedarf des Landesherrn und seines Hofstaates einzugehen, wenn diese Summe auf das Gesamt-Domanium ohne Auescheidung einzelner Gegenstände radiziert werde, wobei es sich von selbst verstehe, daß „die bisherige staatsrechtlich feststehende Qualität des Domanium durchaus nicht alteriert werde", — jedoch unter dem Vorbehalt, daß der Etat über das Kammergut künftig ebenmäßig, wie die Etats über die anderen Zweige der Staatsverwaltung, mit den Ständen fe gestellt würden. Es läßt sich mit einigem Grund vermuten, daß der Herzog bei seinem anfänglichen Widerstande gegen die Überweisung einer Zivilliste weniger von den in der Kommission ihm untergelegten Bedenken (S. 45, Anm. 1) geleitet wurde, als von der Besorgnis, daß die Annahme einer festen Geldrente einer Verzichtleistung auf die ihm bzw. seinem Hause an dem Domanium zustehenden privaten Rechte gleich erachtet werden könne. Da nach den letzten Erklärungen der Kommission diese Deutung fortan ausgeschlossen war und auch die Zeit zum Abschluß drängte, so zögerte die Regierung nicht länger, ihrerseits ihre Forderungen zu stellen2), die im wesentlichen darauf hinausliefen, daß als Be- laod, der seine Stellung auch in den Stürmen des Jahres 1848 bewahrt hat. Er starb am 3. November 1856. Ein jüngerer Bruder von ihm war der spätere preu- ßische Hausminister Alexander v. Schleinitz. Näheres über ihn enthält der Lebensabriß (von P. Zimmermann)y in der allgemeinen deutschen Biographie, Bd. 31, S. 459. 1) Die Akten der landschaftlichen Registratur sind hier lückenhaft. Verschiedene Schriftstücke, auf die in den Kommissionsprotokollen Bezug genommen wird, fehlen. Auch wird die Feststellung der Zeitfolge der vorhandenen Schriftstücke dadurch er- heblich erschwert, daß vieles gar nicht mit einem Datum versehen ist. Die Unvoll- ständigkeit der Akten ist schon auf dem Landtage von 1834 zur Sprache gekommen. Ubrigens hatte die Kommission bei dem Beginn ihrer Beratungen beschlossen, die Verhandlungen mit dem Ministerium, soweit irgend angängig, nur mündlich zu führen. Manche Anderungen im Entwurfe der N. L.-O. und des Nebenvertrages sind offenbar mit dem Geheimrat v. Schleinitz nur mündlich beredet und dann sofort in den späterhin der Landschaft vorgelegten, neuen Entwurf eingetragen. — Aus den Akten des Herzogl. Staatsministeriums, deren Einsicht mir freundlichst gestattet ist, läßt sich über den Verlauf der Verhandlungen, die zum Abschluß des Finanz-Neben- vertrages führten, überhaupt nur sehr wenig entnehmen. 2) Sie sind enthalten in der „schließlichen Erklärung über die bei der be- absichtigten Sonderung des Fürstl. Haushalts vom Staatshaushalt annoch unerledigt gebliebenen Gegenstände“. Das Schreiben ist bei der Kommission eingegangen am 13. April 1832 und nachträglich datiert als Schreiben vom 22. Februar 1832. Ist letztere Datierung richtig, so bestätigt sie, daß schon während der Verhandlungen über Aussonderung des Kammergutes für den Landesherrn auch das Ministerium den Ausweg der Feststellung einer Zivilliste ernstlich ins Auge gefaßt hat.

fullscreen: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.