Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rhamm_verfassung_braunschweig_1907

Title:: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Buchgattung:: Sammlung

Place of publication:: Braunschweig

Publishing house:: Friedrich Vieweg und Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Duchy of Brunswick.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Einleitender Teil.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 6. Der Eintritt des Herzogtums in den Norddeutschen Bund. Das Regentschaftsgesetz.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 86 — dem Entwurf von 1873 1) — nach Inhalt und Fassung über die nächste Ver- anlassung hinaus allgemein dem Bedürfnis Genüge leisten solle, bei ein- tretenden Thronerledigungen keine Stockung oder Unterbrechung im Regierungs- gange entstehen zu lassen, um so eine Lücke auszufüllen, die das Landesgrundgesetz vom 12. Oktober 1832 darbiete. Über einige von der Kommission gewünschte Abänderungen wurde schnell eine Verständigung mit dem Ministerium erreicht, zur Beseitigung der Bedenken, die den Kaiser gegenüber dem Entwurfe von 1873 zur Versagung der erbetenen Garantie bewogen hatten und auch jetzt in Beziehung auf die neue Vorlage von Berlin aus wiederholt wurden 2), die ver- allgemeinerte Tragweite des Gesetzes schärfer zum Ausdruck gebracht, der Entwurf entsprechend umgearbeitet und in Übereinstimmung mit dem Ministerium die neue Redaktion der Beratung zugrunde gelegt. Am 15. Februar 1879 erhielt die neue Vorlage einstimmig die verfassungsmäßige Zustimmung der Landes- versammlung, und sie ist am Tage darauf vom Landesfürsten als Gesetz vollzogen. Das Regentschaftsgesetz ist bei seinem Erscheinen vielfach mit Gering- schätzung beurteilt, und es hat nicht an Stimmen gefehlt, die für den Eintritt desjenigen Falles, der zu seinem Erlaß doch immerhin den nächsten Beweg- grund gebildet hatte, ihm im voraus jede praktische Bedeutung abgesprochen haben. Durch die Ereignisse des Jahres 1884 sind alle diese Weissagungen als irrig erwiesen. Die Einsetzung der Regentschaft des Prinzen Albrecht von Preußen hat sich genau nach den Bestimmungen und unter den Rechtsformen des Gesetzes vom 16. Februar 1879 vollzogen, und es ist nicht abzusehen, wie die Verhältnisse im Herzogtum sich nach dem Tode des Herzogs Wilhelm hätten gestalten können, wenn es an der in jenem Gesetz geschaffenen Rechts- grundlage gefehlt hätte. 87. Ouellen und Titeratur des hbraunschweigischen Verfaffungsrechts. Eine ausführliche Darstellung der Verfassungsgeschichte des Herzogtums und des älteren Rechts wird auf große Schwierigkeiten stoßen, da die Quellen unzulänglich, vielfach zerstreut und nicht leicht aufzufinden sind. Eine amtliche Ausgabe der Gesetze und Verordnungen des Herzogtums ist erst im Jahre 1814 begründet, für die frühere Zeit liegen Privatsammlungen in dem Freders- dorffschen Promtuarium und der Bearbeitung desselben von Ad. Steinacker (1838) vor. Die wichtigste Quelle für die älteren Zeiten bilden die Landtags- abschiede und die von den Landesfürsten mit der Landschaft geschlossenen son- stigen Rezesse und Verträge. Ein gutes Verzeichnis derselben findet sich in du Nois' systematischer Anleitung zur Kenntnis der Quellen und Literatur des braunschweigisch= wolfenbüttelschen Staats= und Privatrechts (1792); eine 1) Nach den Eingangsworten dieses Entwurfs soll nur Vorsorge getroffen werden, solange „dem Regierungsantritt des erbberechtigten, regierungsfähigen Thronfolgers Hindernisse entgegenstehen“. 2) Näheres darüber bei Erläuterung des Regentschaftsgesetzes § 1, Anm. 1.

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