Bismarcks Staatsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: roell_bismarck_staatsrecht_1903

Title:: Bismarcks Staatsrecht.

Author:: Roëll, Paul von; Epstein, Georg

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Ferd. Dümmlers Verlagsbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1903

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Die Stellungnahme des Fürsten Otto von Bismarck zu den wichtigsten Fragen des Deutschen und Preußichen Staatsrechts

Chapter

Title:: Reichskanzler und Reichsminister.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Reichskanzler und Reichsminister. Nach dem Entwurfe der Verfassung von 1867 sollte der Reichskanzler nicht der Leiter der Reichspolitik, sondern nur der Bevollmächtigte des Königs von Preußen zum Bundes= rate und der Vorsitzende dieser Körperschaft sein. Er war, wie Fürst Bismarck in der Reichstagssitzung vom 5. März 1878 sagte, „einfach das, was man in Frankfurt in bundes= täglichen Zeiten einen Präsidialgesandten nannte, der seine In= struktionen von dem preußischen Minister der auswärtigen An= gelegenheiten zu empfangen hatte, und der nebenher das Prä= sidiuim im Bundesrate hatte.“ Diese Stellung wurde bei der Beratung der Verfassung von Grund geändert, durch einen Antrag des Abg. v. Bennigsen, der dem heutigen Art. 17 der Verfassung entspricht. Danach bedürfen Anordnungen und Ver= fügungen des Bundespräsidiums der Gegenzeichnung des Kanzlers, der dadurch die Verantwortlichkeit übernimmt. „Es wurde,“ so führte Fürst Bismarck aus, „die Bedeutung des Reichskanzlers plötzlich zu der eines kontrasignierenden Ministers und nach der ganzen Stellung nicht mehr eines Unterstaatssekretärs für deutsche Angelegenheiten im auswärtigen preußischen Ministerium, wie es ursprünglich die Meinung war, sondern zu der eines leitenden Reichsministers heraufgehoben.“ Deshalb wurde auch nicht, wie der Ministerpräsident beabsichtigt hatte, Herr v. Savigny zum Kanzler gemacht, sondern der Präsident des preußischen Staats= ministeriums war genötigt, das Kanzleramt selbst zu übernehmen.²²) Über die Stellung des Reichskanzlers hat sich Bismarck ins= besondere im Zusammenhange mit der Reichsministerfrage ge= äußert. Die Forderung eines verantwortlichen Bundesmini= steriums wurde schon 1867 im verfassungsberatenden Reichstage ²²) efr. pag. 74 ff. Desgl. „Voss. Ztg.“ vom 23. März 1892.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Bismarcks Staatsrecht.

Monograph

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation