Bismarcks Staatsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: roell_bismarck_staatsrecht_1903

Title:: Bismarcks Staatsrecht.

Author:: Roëll, Paul von; Epstein, Georg

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Ferd. Dümmlers Verlagsbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1903

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Die Stellungnahme des Fürsten Otto von Bismarck zu den wichtigsten Fragen des Deutschen und Preußichen Staatsrechts

Chapter

Title:: Der Bundesrat.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Der Bundesrat. Der Entwurf der norddeutschen Bundesverfassung ist von Bismarck in zwei Stunden diktiert worden; dies war am 13. De= zember 1866. Schon am nächsten Tage setzte König Wilhelm seine Unterschrift unter das Dokument. Nunmehr wurde der Entwurf von den Ministern der Einzelstaaten beraten. An diesen Beratungen nahm Bismarck persönlich nicht Teil. Den Vorsitz führte im Namen Preußens Herr v. Savigny. Mitte Februar 1867 war das Werk zur parlamentarischen Prüfung reif und am 17. April waren die Beratungen des Reichstages über die Verfassung be= endet. In einer der zahlreichen Sitzungen hat Bismarck das Wesen des Bundesrates ausführlich definiert: „Der Bundesrat repräsentiert bis zu einem gewissen Grade das Oberhaus, in dem der König von Preußen „primus inter pares“ ist, und in dem derjenige Überrest des hohen deutschen Adels, der seine Landeshoheit bewahrt hat, seinen Platz findet. Dieses Oberhaus nun dadurch zu vervollständigen, daß man ihm nicht=souveräne Mitglieder beifügt, halte ich praktisch für zu schwierig, um die Ausführung zu versuchen. Dieses souve= räne Oberhaus aber in seinen Bestandteilen außerhalb des Prä= sidiums so weit herunterzudrücken, daß es einer Pairskammer ähnlich würde, die von unten vervollständigt werden könnte, halte ich für unmöglich, und ich würde niemals wagen, das einem Herrn gegenüber, wie der König von Sachsen ist, auch nur anzudeuten.“

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