Bismarcks Staatsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: roell_bismarck_staatsrecht_1903

Title:: Bismarcks Staatsrecht.

Author:: Roëll, Paul von; Epstein, Georg

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Ferd. Dümmlers Verlagsbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1903

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Die Stellungnahme des Fürsten Otto von Bismarck zu den wichtigsten Fragen des Deutschen und Preußichen Staatsrechts

Chapter

Title:: Das finanzielle Verhältnis des Reiches zu den Bundesstaaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Das finanzielle Verhältnis des Reiches zu den Bundesstaaten. Die Grundlage der gesamten Finanzpolitik des Fürsten Bismarck bildet der Artikel 70 der Reichsverfassung, welcher be= stimmt, daß die Reichsausgaben, insoweit sie durch die gemein= schaftlichen Einnahmen aus Zöllen, Verbrauchssteuern, dem Post= und Telegraphenwesen nicht gedeckt werden, so lange Reichssteuern nicht eingeführt sind, durch Beiträge der einzelnen Bundesstaaten (Matrikularbeiträge) aufgebracht werden sollen. ⁵⁴) Er erklärte dies schon, als im Reichstage die Matrikularbeiträge zum ersten Male zur Sprache kamen, für einen bloßen Notbehelf. Es sei des Reiches unwürdig, an alle Einzeltüren zu klopfen und Bei= träge zu sammeln. Das Reich müsse vielmehr der freigebige Versorger der Einzelstaaten sein ⁵⁵). „Die Anweisung auf Matrikularbeiträge“, sagte Fürst Bismarck, „kann ich nicht annehmen. Das große Bindemittel einer starken, gemeinsamen Finanzeinrichtung, eincs gemeinsamen Finanzsystems, fehlt einem Reiche, welches nur auf Matrikular= beiträgen begründet ist. Die Matrikularbeiträge zu vermindern, ist Aufgabe einer wohlerwogenen Reichspolitik.“ Dies ist der leitende Gedanke des Fürsten Bismarck immerdar geblieben. Er fand in ihm von vornherein den Impuls, Reichs= steuern, wie die Verfassung sie in Aussicht nimmt, einzuführen. ⁵⁴) efr. Anmerkg 44. ⁵⁵) efr. Dr. H. Robolsky „Der Deutsche Reichstag", Berlin, bei Conr. Skopnik 1893 pag. 335 ff.

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