Bismarcks Staatsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: roell_bismarck_staatsrecht_1903

Title:: Bismarcks Staatsrecht.

Author:: Roëll, Paul von; Epstein, Georg

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Ferd. Dümmlers Verlagsbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1903

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Die Stellungnahme des Fürsten Otto von Bismarck zu den wichtigsten Fragen des Deutschen und Preußichen Staatsrechts

Chapter

Title:: Etats- und Legislaturperioden.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

228 Vorgange des Reiches sich angeschlossen und für ihren Haushalt den Beginn der Etatsperiode ebenfalls auf den 1. April fest= gesetzt haben. Infolgedessen findet sich jetzt noch häufiger als in früherer Zeit ein Anlaß dazu, die Dauer einer Landtags= Session in denjenigen Zeitraum hinein zu erstrecken, dessen der Reichstag zur Beratung und Beschlußfassung über den Reichs= haushalts=Etat unumgänglich bedarf. Während eines Teils der zweiten Session der dritten Legis= laturperiode des Reichstags, welche vom 6. Februar bis zum 24. Mai 1878 dauerte, haben die Landtage von Preußen, Bayern, Königreich Sachsen, Baden, Hessen, Großherzogtum Sachsen, Braunschweig, Sachsen=Meiningen, Sachsen=Altenburg, Sachsen= Koburg=Gotha, Anhalt, Waldeck und Reuß jüngerer Linie Sitzungen gehalten. Als der Reichstag am 12. Februar 1879 zusammentrat, waren neben ihm sieben Landtage, nämlich die von Preußen, Bayern, Württemberg, Baden, Oldenburg, Braun= schweig und Schwarzburg=Sondershausen versammelt; außer= dem war auf den 17. Februar der anhaltische Landtag, auf den 24. Februar die sachsen = altenburgische Landschaft und auf den 27. Februar der Landtag des Großherzogtums Sachsen berufen worden. Ein solches Zusammentreffen von Reichstags= und Land= tagssitzungen verhindert die zahlreichen Mitglieder des Reichs= tags, welche zugleich der Landesvertretung ihres Heimatsstaats angehören, an der Ausübung ihres Mandats. Außerdem werden Zeit und Kraft dieser Mitglieder durch das unmittelbare Auf= einanderfolgen und monatelange Dauern der parlamentarischen Versammlungen bis zu einem Maß in Anspruch genommen, welches namentlich den nicht in Berlin wohnenden, ihrer eigent= lichen Berufstätigkeit entzogenen Abgeordneten auf die Länge nicht alljährlich zugemutet werden kann. Auch für die Regierungen erwachsen Schwierigkeiten mannigfacher Art in bezug auf die Vorbereitung und die Vertretung der Vorlagen, welche für den Reichstag beziehungsweise die Landtage bestimmt sind. Daß unter den bezeichneten Mißständen auch die Geschäfte der Re=

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