Bismarcks Staatsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: roell_bismarck_staatsrecht_1903

Title:: Bismarcks Staatsrecht.

Author:: Roëll, Paul von; Epstein, Georg

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Ferd. Dümmlers Verlagsbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1903

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Die Stellungnahme des Fürsten Otto von Bismarck zu den wichtigsten Fragen des Deutschen und Preußichen Staatsrechts

Chapter

Title:: Die Zivilliste.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

335 Sicherheit der regelmäßigen Zahlungen, durch klare Übersicht= lichkeit wie geregelte Ordnung des Haushaltes, sowie durch Be= freiung von mancherlei wechselnden, nicht selten plötzlich steigenden Lasten des Grundvermögens. Durch Kriege, Umwälzungen, schlechte Wirtschaft gingen, wie Geffken in Schönbergs Handbuch berichtet, die Stammgüter der Fürsten im Laufe der Zeit viel= fach verloren. „In dem Maße, als die Domänen für den Auf= wand des Staatsoberhauptes nicht mehr ausreichten, mußte das Land eintreten. Formell hat sich dadurch im Laufe der Zeit das Verhältnis des Hofhalts zum Staatshaushalt umgekehrt; während im Mittelalter die Staatsausgaben aus dem Einkommen des Fürsten bestritten wurden, trägt jetzt der Staat auch die Ausgabe für den fürstlichen Hofhalt. Diese äußere Wandlung wird eben bedingt durch die Entwicklung des modernen Staates aus der patrimonialen Landeshoheit.“ Dieser Gesichtspunkt ist für die Beurteilung der geschichtlichen Gestaltung der Zivilliste in der Hauptsache maßgebend. Aus den Domänen und ähn= lichen Gütern bezog der Fürst sein Einkommen, weil er als der Herr des gesamten Landes galt und die meisten übrigen Be= wohner als seine Lehnsleute betrachtet wurden. Heute ist der Staat ein Gemeinwesen, das auf der Freiheit der Person und des Eigentums beruht und in dem Fürsten die Krönung des Gebäudes erblickt. Noch bis in das erst beschlossene Jahrhundert hinein, ist Staatsgut und Krongut vielfach verwischt worden. Kämpfe um die Domänen sind noch in der jüngsten Zeit vor= gekommen. Im absoluten Staat konnte der Fürst von den Einkünften des Staates soviel für seine Person verwenden, wie ihm beliebte; oder soviel von seinen Einkünften zur Bestreitung der Bedürfnisse des Staates verwenden, wie ihm nötig schien. Selbst in England ist die strenge Trennung zwischen Kronausgaben und Staatsausgaben vollkommen erst im 19. Jahrhundert erfolgt. So waren bis dahin beispielsweise die Gehalte der Diplomaten und hohen Richter auf die Zivilliste angewiesen. In Preußen sind die Kosten des Haushaltes und Hofstaates des Königs schon unter Friedrich I. den Erträgen der Domänen entnommen worden. Von

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