Bismarcks Staatsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: roell_bismarck_staatsrecht_1903

Title:: Bismarcks Staatsrecht.

Author:: Roëll, Paul von; Epstein, Georg

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Ferd. Dümmlers Verlagsbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1903

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Die Stellungnahme des Fürsten Otto von Bismarck zu den wichtigsten Fragen des Deutschen und Preußichen Staatsrechts

Chapter

Title:: Das Begnadigungsrecht des Monarchen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Das Begnadigungsrecht des Monarchen. Im September 1896 gab die Begnadigung von zwei Polizei= beamten, die, der eine zu einer Zuchthausstrafe von einem Jahre, der andere zu 6 Monaten Gefängnis verurteilt waren, der Presse aller Schattierungen Anlaß zu staatsrechtlichen und politischen Erörterungen über die Bedeutung und Ausübung des Begnadi= gungsrechtes der Krone. Auch die offiziöse „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ machte denselben zum Gegenstand eines Artikels.¹¹⁷) Das Blatt bemerkte einleitend, ein Teil der Presse habe es neuerdings für nötig be= funden, über einzelne Fälle der Begnadigung ihren Unwillen auszudrücken und an das Begnadigungsrecht selbst Betrachtungen zu knüpfen, „welche sowohl die tatsächlich bestehenden rechtlichen Verhältnisse, als auch die hohe Bedeutung des Begnadigungs= rechtes an sich vollständig verkennen.“ Zur Sache äußerte sich dann die „Norddeutsche Allgemeine Zeitumng“ im wesentlichen wie folgt: „Richtig ist es, daß in der Rechtsphilosophie von jeher Streit darüber geherrscht hat, ob ein Begnadigungsrecht zu billigen sei oder nicht. In der Zeit von 1639 bis 1774 sind ausweislich der Pütter=Klüberschen Literatur des deutschen Staats= rechtes nicht weniger als 44 Abhandlungen über das Begnadi= gungsrecht erschienen. Daher ist es selbstverständlich, daß jeder= ¹¹⁷) efr. „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“, Ende September 1896.

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