Bismarcks Staatsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: roell_bismarck_staatsrecht_1903

Title:: Bismarcks Staatsrecht.

Author:: Roëll, Paul von; Epstein, Georg

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Ferd. Dümmlers Verlagsbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1903

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Die Stellungnahme des Fürsten Otto von Bismarck zu den wichtigsten Fragen des Deutschen und Preußichen Staatsrechts

Chapter

Title:: Reichsregierung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Reichsregierung. In den Reden, die Bismarck in Kissingen zu den Thüringern und Frankfurtern gehalten, auch in früheren Reden und ebenso in publizistischen Auslassungen, die auf ihn zurückzuführen sind, kehrte ziemlich regelmäßig eine Belehrung darüber wieder, daß bei der Bezeichnung der verfassungsmäßigen Gewalten im Deutschen Reich eine falsche Nomenklatur sich eingeschlichen habe, die notwendig allmählich zu falschen Auffassungen führen müsse. Es gebe keine Reichsregierung, es gebe keine Kaiserliche Zentralmacht, und der Reichskanzler sei nicht ein leitender Mi= nister, sondern lediglich ein Exekutivbeamter, der die Beschlüsse des Bundesrats im Reichstage zu vertreten und die überein= stimmenden Beschlüsse vom Bundesrat und Reichstag auszu= führen habe. Dies und Ähnliches hat Bismarck besonders oft nach seiner Entlassung in allerlei Ansprachen an Besucher ge= äußert. Sein Organ, die „Hamburger Nachrichten“, brachte 1893 den folgenden Artikel: „Die „Nordd. Allg. Ztg.“ wendet in einem offiziösen Artikel über die Militärvorlage das Wort Regierung in dem Sinne an, als ob es in der Gesetzgebung eine Deutsche Regierung gäbe, deren verantwortlicher Vertreter der Reichskanzler sei, und selbst der Abg. v. Bennigsen hat nach dem Berichte der „Nat.=Ztg.“ in einer Sitzung der Militärkommission u. a. geäußert, im Reiche gäbe es nur einen verantwortlichen Leiter, den Reichskanzler. Solche Äußerungen beweisen das Umsichgreifen der unrichtigen

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