Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Das Gerichtswesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Titel. Die besonderen Gerichte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 106. Die Militärgerichtsbarkeit.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

726 Die Staatsbehörden. (F. 106.) Vorschriften §. 63). Die Standgerichte werden für den einzelnen Fall besetzt und es ist nicht erforderlich, daß die Mitglieder bereits seit einem Jahre dem Heere oder der Marine angehören (§. 44); bei den Kriegs= und Oberkriegsgerichten können die juristischen Mit- glieder durch Offiziere ersetzt werden; ist ein General Kriegsherr, so erfolgt seine Be- rufung durch den Kaiser und ebenso die Berufung des erkennenden Gerichts. Als oberste Instanz des Feld= und Bordverfahrens kann das Reichsmilitärgericht oder einer seiner Senate vom Kaiser an einen anderen Ort als den seines regelmäßigen Sitzes verlegt werden (§. 72, Abs. 2). Das Verfahren im Felde tritt ein für das mobilgemachte Heer, beziehungsweise den mobilgemachten Teil des Heeres oder der Flotte, sowie für die Besatzung eines vom Feinde bedrohten Platzes; das Bordverfahren tritt ein für jedes im Kriegszustande be- findliche Schiff, sowie außerdem für die Schiffe, die zum Dienst in außerheimischen Ge- wässern bestimmt sind, vom Beginn der Reise bis zu deren Beendigung (Einführ. Ges., 88. 5, 6). F. Der vom Kaiser ernannte Präsident des Reichsmilitärgerichts, ein General oder Admiral mit dem Range eines kommandierenden Generals, ist die oberste Behörde der Justizverwaltung für das Reichsmilitärgericht (§. 73 ff.) und als solche ebenso wie das Reichsjustizamt dem Reichskanzler untergeordnet (§. 111)1; an der Recht- sprechung nimmt der Präsident nicht teil (§. 73). Die übrige Militärjustizverwaltung führen die einzelstaatlichen Kriegsministerien (§. 111). G. Die Marinestrafgerichtsbarkeit? ist ganz nach den gleichen Gesichts- punkten organisiert wie flir das Landheer, nur scheidet hier der Kontingentsherr völlig aus und liegt die ganze Gerichtsgewalt in der Hand des Kaisers. Die niedere Ge- richtsbarkeit haben die Kommandeure von Matrosen= oder Werftdivisionen, selbständigen Bataillonen oder Abteilungen; die höhere Gerichtsbarkeit der kommandierende Admiral und die Chefs der beiden Marincstationen. Ein Oberkriegsgericht wird bei dem Oberkom- mando der Marine gebildet, dem Reichsmilitärgericht werden durch kaiserliche Ernennung Stabsoffiziere der Marine beigegeben; dem Befehlshaber einer Flotte oder eines Geschwaders können richterliche Beamte — in Friedenszeiten ohne ihre Zustimmung nicht für länger als drei Jahre — durch das Reichsmarineamt beigegeben werden (§. 96, Abs. 2); die Justizverwaltung für die Marine führt das Reichsmarineamt als Stellvertretungsamt des Reichskanzlers (§. 111). Über das Bordverfahren, in dem für Schiffe auf der Fahrt der Schwerpunkt der Gerichtsbarkeit liegt, s. oben E. H. Beim Reichsmilitärgericht besteht eine aus einem Obermilitäranwalt und einem oder mehreren Militäranwälten bestehende Militäranwaltschaft. Der Obermilitär- anwalt ist dem Präsidenten, die Militäranwälte sind dem Obermilitäranwalt untergeordnet. Die Anwälte müssen die Befähigung zum Richteramte haben, werden vom Kaiser auf Vorschlag des Bundesrats ernannt und sind nichtrichterliche Militärbeamte, die durch den Kaiser jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden können (§§. 103— 107). Ein Militäranwalt für den bayerischen Senat des Reichsmilitärgerichts wird vom König von Bayern ernannt.3 I. Die Militär= und Marinestrafgerichte haben sowohl unter sich als im Ver- hältnis zu den bürgerlichen Strafgerichten die gegenseitige Verpflichtung der Rechts- hilfe (Einführ. Ges. z. Militärstrafgerichtsordnung, . 11 ff.). K. Über Zulassung, beziehungsweise Bestellung von Rechtsanwälten als Ver- teidiger Militärstrafgerichtsordnung, §. 341 und Einführ. Ges., S. 17. 1 Laband, Bod. I, S. 372. G. v. 9. März 1899 (R. G. Bl., S. 135/, :„ Laband, RPd. IV, S. 123 f. 8. 1.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band. (2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation