Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1820.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg_1820

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1820.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 15

Publishing house:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1820

Copyright:: Ewiger Bund

— 466 — festzustellen, ob der bauliche Zustand, die sonstigen Einrichtungen und der Betrieb den maßgebenden Vorschriften entsprechen. (7) Bei Gebäuden, die keiner baupolizeilichen Genehmigung und deshalb auch keiner Schlußbesichtigung (§ 161 des Allgemeinen Baugesetzes) unterworfen sind, hat in der Regel vor oder zugleich mit dem Beginne ihrer Benutzung eine Besichtigung zu erfolgen. Das Gleiche gilt für Gebäude, die nach längerer Unterbrechung von neuem, oder die nur ausnahmsweise zu den unter I genannten Zwecken benutzt werden. (s) Den Kreishauptmannschaften bleibt überlassen, über die Durchführung der Be- sichtigungen (Absatz 5 bis 7) nähere Anordnungen zu erlassen. Hierbei ist dafür Sorge zu tragen, daß Gas= und elektrische Beleuchtungsanlagen, Einheitsheizungen, Lüftungs- einrichtungen, Blitzableiteranlagen, die Befestigung von Kronleuchtern, die Flammen- sicherheit von Bühnenausstattungen und die Sicherheitsvorrichtungen in Theatern der Aufsicht geprüfter Fachleute unterstellt werden. () Uber den Erfolg der Besichtigungen und über die daraufhin getroffenen An- ordnungen haben die Kreishauptmannschaften sich regelmäßig Bericht erstatten zu lassen. Für die Berichte können bestimmte Vordrucke vorgeschrieben werden. (10) Bei einfacheren Verhältnissen können die Kreishauptmannschaften gestatten, daß die Amtshauptmannschaften die Besichtigungen von öffentlichen Versammlungsräumen und von solchen Theater= und Zirkusgebäuden, die nach kurzer Zeit wieder beseitigt werden sollen, den Ortsbehörden übertragen. Für dringliche Fälle können, wo dies unbedenklich erscheint, auch die erforderlichen Anordnungen der Ortsbehörde überlassen werden. Die Prüfungsberichte der letzteren sind an die Amtshauptmannschaft zu richten, die der Kreis- hauptmannschaft nur am Schlusse des Jahres anzuzeigen hat, ob die Berichte eingegangen und die erforderlichen Anordnungen getroffen worden sind. C. (11) Die Polizeibehörden haben dafür Sorge zu tragen, daß bei jeder Benutzung von öffentlichen Versammlungsräumen zu theatralischen Vorstellungen, Maskenbällen, Kostümfesten, Wohltätigkeitsbazaren und sonstigen Veranstaltungen, bei denen Bühnen- einrichtungen, vorübergehende Einbauten oder umfangreiche Ausschmückungen Verwendung zu finden pflegen, die Befolgung der Vorschriften des Anhanges O unter C, b 8§ 46 bis 48 und C, d bis g ausreichend überwacht wird. Besonderes Augenmerk ist hierbei auf die Durchführung der Vorschriften in §§ 59 und 64 zu richten. (u2) Den Kreishauptmannschaften bleibt überlassen, zur Ausführung dieser Vorschrift nähere Anordnungen zu erlassen und dabei die Fälle zu bestimmen, in denen die UÜberwachung nebst den erforderlichen Anordnungen den Ortsbehörden übertragen werden darf.

Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1909. (75)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1909. (75) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1909. (75)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.