Das Interregnum.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: triepel_interregnum_1892

Title:: Das Interregnum.

Author:: Triepel, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: C. L. Hirschfeld

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

Scope:: 127 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Eine staatsrechtliche Untersuchung.

Chapter

Title:: II. Dogmatisches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 11. Die Gewaltenträger im Zwischenreiche.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Dienstzeit. 147 nur die Bestimmung des Gebäudes zu öffentlichen Zwecken nicht gänz- lich aufgehoben wird (RStO. § 331, RLGO. § 27, MVO. vom 6. Juli 1875 im SW. S. 175). Von Quartierleistungen im Frieden sind nur D. in den für den öffentlichen Unterricht bestimmten Gebäuden, in Bibliotheken, Museen, Armen-, Waisen-, Kranken-, Besse- rungs-, Aufbewahrungs= und Gefängnißanstalten, sowie in den Gebäuden milder Stiftungen befreit, allenthalben soweit diese Gebäude bestimmungs- gemäß unmittelbar benutzt werden (RGes. vom 25. Juni 1868 S. 523 § 4 Pet. 3, 4 und 6, MVO. vom 21. Mai 1880 im SW. S. 192, ZKB. S. 51 und in der Zeitschr. f. V. I S. 343, MVO. vom 13. No- vember 1879 im SWB. S. 256 und in der Zeitschr. f. V. I S. 25, VO. vom 5. August 1880 im Cons.-B. S. 80). Eine Verpflichtung der von Gemeindeanlagen nicht befreiten Inhaber einquartierungsfreier D., zu den Gemeindeanlagen für Einquartirungsaufwand beizutragen, besteht nur dann, wenn auch die Inhaber nicht einquartierungsfreier Wohnungen mit Naturalquartier verschont worden sind, s. M. vom 10. Januar 1881 (SWB. S. 34, Zeitschr. f. V. II S. 90). 2) Staatsdienern (s. d.) wird die D. in der Regel nicht, Geistlichen nach festen Sätzen, eine Wohnungsentschädigung nach dem wirklichen Be- trage als Diensteinkommen angerechnet. Der Betrag der Wohnungs- entschädigung ist daher zur Catasterberichtigung anzuzeigen (Ges. vom 3. Mai 1892 S. 132 § 8, vom 8. April 1872 S. 105 § 3, Ges. vom 8. April 1872 S. 110 § 2; und VO. vom 16. April 1872,S. 112 82). Ueber die Lehrerwohnungen (s. d.) gelten besondere Bestimmungen. Die Verpflichtungen der Bewohner von Staatsgebäuden bezüglich ihrer Benutzung und Unterhaltung ordnet das Regulativ vom 1. Juni 1861 mit Nachträgen vom 2. September 1868, 30. Juli und 9. October 1872, für die Gerichte Gesch. O. §§ 190—192. Dienstzeit. Bei der Pension von Staatsdienern wird die D., wenn sie nicht im Bestallungsdecrete (s. d.) festgestellt ist, in der Regel von der Verpflichtung als Staatsdiener berechnet. Die 2 ersten Dienstjahre, in denen die Anstellung widerruflich war, sind in die D. einzurechnen. Auch die Zeit einer vorausgegangenen praktischen Beschäftigung behufs Aus- bildung für den Staatsdienst kann eingerechnet werden (Ges. vom 3. Juni 1876 S. 239 §§ 43, 44). Den Reichs-, Staats= und Communal= beamten bleibt ihre Anciennität in der Zeit ihrer Einberufung zum activen Militärdienst gewahrt. Die Zeit des activen Dienstes wird ihnen und den Geistlichen und Lehrern zugerechnet (RGes. vom 6. Mai 1880 S. 103 § 66, AVO. vom 15. December 1888 S. 936, und soweit hierdurch nicht erledigt, Ges. vom 5. April 1874 S. 22, M. vom 23. October 1874 und Erlaß vom 16. Mai 1871, letzterer im Armee-Verordnungs-Blatt S. 113). Für Geistliche ist die Zulassung zu höher dotirten Stellen von einer gewissen D. nicht mehr abhängig, s. Pfarrstelleneinkommen. Ueber die Berechnung ihrer D. zum Zwecke der Pensionsermittelung s. Geistliche IX. Ueber die Berechnung der D. der Lehrer bei der Pensionirung s. Lehrerpensionen, bei Bemessung der Alters- zulagen s. Lehrergehalte. 10“

Access restriction

Copyright

Object: Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results