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Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Dreizehnter Band. 1862-1863. (13)

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Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

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There is no access restriction for this record.

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fullscreen: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Dreizehnter Band. 1862-1863. (13)

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Multivolume work

Persistent identifier:
Weltkrieg_1914
Title:
Der Weltkrieg 1914.
Document type:
Multivolume work
DDC Group:
Geschichte
Copyright:
Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:
weltkrieg_1914_1
Title:
Der Weltkrieg 1914. Band 1.
Buchgattung:
Sachbuch
Keyword:
Die Wahrheit ins Ausland.
Volume count:
1
Place of publication:
Berlin
Publishing house:
Reichsverlag
Document type:
Volume
Collection:
German Empire
Year of publication.:
1914
DDC Group:
Geschichte
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Contents

Table of contents

  • Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.
  • Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Dreizehnter Band. 1862-1863. (13)
  • Title page
  • Inhaltsverzeichniß zu dem dreizehnten Bande der Gesetzsammlung.
  • Bemerkung und Druckfehlerberichtigung.
  • Stück No. 226. (226)
  • 1) Verordnung, die Vergütung der Steuer für ausgeführten Rübenzucker, die Besteuerung des Zuckers aus getrockneten Rüben und die Verzollung des ausländischen Zuckers und Syrup betr. (1)
  • 2) Bekanntmachung, die Ausführung der Verordnung vom 6. Juli 1861 über die Vergütung der Steuer für ausgeführten Rübenzucker etc. betr. (2)
  • 3) Bekanntmachung, das Verhältniß des Sächsischen Maaßes zum Preußischen betr. (3)
  • 4) Bekanntmachung des Fürstl. Appellationsgerichts, die Instruction für die Grund- und Hypothekenbuchführer betr. (4)
  • Instruktion für die Grund- und Hypothekenbuchführer.
  • 5) Die mit Baiern wegen unterbleibender Kostenerstattung in strafrechtlichen Requisitionsfällen getroffenen Vereinbarung betr. (5)
  • 6) Bekanntmachung, den Beitritt zur Uebereinkunft zwischen der Königlich Preußischen Regierung und dem Schweizerischen Bundesrathe wegen gegenseitiger Befreiung von der Gewerbesteuer betr. (6)
  • Stück No. 227. (227)
  • Stück No. 228. (228)
  • Stück No. 229. (229)
  • Stück No. 230. (230)
  • Stück No. 231. (231)
  • Stück No. 232. (232)
  • Stück No. 233. (233)
  • Stück No. 234. (234)
  • Stück No. 235. (235)
  • Stück No. 236. (236)

Full text

9 
Instruktion 
für die Grund= und Hypothekenbuchführer. 
Von der Pflicht des Grund= und Sypothekenbuchführers im Allgemeinen. 
8. 1 
Die Dienstobliegenheit des Grund= und Hypothekenbuchführers besteht in der formel- 
len Führung des Grund= und Hypothekenbuchs; er hat daher alle und jede Einschrei- 
bungen in dasselbe zu verrichten und ef im vorschriftmäßigen Zustande zu erhalten (8§.199. 
200 des Gesetes vom 20. November 1858). 
Insbesondere bei der Uebertragung der Eutwürse in die Grund- und 
Hypotbekenbücher. 
Bei dem Eintragen des in das Hopothekenbuch einzuschreibenden Entwurfs hat der 
Hypothekenbuchführer darauf zu sehrn, dah das ihm zugetheilte Popier gehörlg und mit 
Möglichster Schonung verwendet werde 
Im Allgemeinen sind (vgl. §. 54 der Ausführungsverordnung vom 22. November 
1858) für Ein Folium wenigstens zwei Blatt, und von diesen die erste Seite für die 
Rubrik der Sache, die zweite für die Besigerrubrik und die dritte und vierte Seite für 
die Rubrik der Schulden zu bestimmen. Dagegen kann bei folchen Grundstücken, in 
deren erster Rubrik künftig nur wenige oder keine Veränderungen einzutragen sein wer- 
den G#. B. bei denen für Pertinenzstücke auswärtiger Güter) die II. Rubrik auf der 
untern Hälfte der ersten Seite beginnen. Ferner wird der für die II. und III. Rubrik 
offen zu haltende Raum für künftige Einträge in der Regel auf das Doppelte des Um- 
fangs der Einträge im Emmwurfe bestimmt werden können. Inzwischen soll hiermit eine 
für alle einzelnen Fälle geltende Norm nicht gegeben sein, sondern der Grund= und Hy- 
pothekenbuchführer hat den erforderlichen Vapierbedarf je nach den besondern Verhältnissen, 
namentlich mit Rücksicht darauf, ob der Inhalt eines Folii oder einer Rubrik zu mögli- 
chen zahlreichen Nachträgen Anlaß gebe, ob in einem Orte die Besitz= und Pfandver= 
haͤltnisse eineim häusigen Wechsel unterworfen find, und nach ähnlichen Umständen zu 
ermessen. 
Fortsetzung. 
8. 3. 
Bei der Berechnung und Eintheilung des Papiers zum Register (vergl. §. 169 
des Gesehes vom 20. November 1858) ist dafür Sorge zu tragen, daß das Register 
auf alle Zeit die gehörige Näumlichkeit erhalte, weshalb, je nach dem örtlichen Bedürf- 
2
	        

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