Contents : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1902. (93)

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1902.

XXIII

 

Datum
des

Gesetzes  2c.

Ausgegeben
zu

Berlin.

Inhalt.

Nr.
des

Gesetzes.

Seite.

 

1902.
13.  Juni.

16.

17.

20.

20.

20.

1902.

25.  Juli.

21.  Juni.

8.  August.

 

25.  Septbr.

 

Statut  für  die  Eut=  und  Bewässerungsgenossenschaft
  Serkenrode-Bracht  zu
Serkenrode  im  Kreise  Meschede.

Gesetz,  betr.  die  Abgrenzung  und  Gestaltung  der
Berufsgenossenschaften  auf  Grund  des
§.  141  des  Unfallversicherungsgesetzes
für  Land-  und  Forstwirthschaft  (Reichs-Gesetzbl.
  1900  S.  641).

Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung
  des  Grundbuchs  für  einen  Theil  der
Bezirke  der  Amtsgerichte  Braubach,  Dillenburg,
  Eltville,  Hadamar,  Höchst  a.  M.,
Marienberg,  Nassau,  Nennerod,  Sankt
Goarshausen  und  Wallmerod.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent.-eignungsrechts
  an  die  Aktiengesellschaft
„Kleinbahn  Cassel—-Naumburge  zu  Cassel  zur
Entziehung  und  zur  dauernden  Beschränkung
des  für  den  Bau  und  den  Betrieb  einer
Kleinbahn  von  Cassel  nach  Naumburg
in  Anspruch  zu  nehmenden  Grundeigenthums.

Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  dem  Stadt.  und
Landkreise  Recklinghausen  sowie  den  Landgemeinden
  Recklinghausen  und  Herten  im
Regierungsbezirke  Münster  und  den  Landgemeinden
  Crauge  und  Wanne  im  Regierungsbezirk
  Arnsberg  behufs  Anbringung
von  Rosetten  an  den  Straßenseiten  von  Häusern
und  Aufstellung  von  Masten  zur  Befestigung
der  Oberleitung  für  die  elektrische  Straßenbahn
  von  Recklinghausen  nach  Wanne  das
Recht  zur  dauernden  Beschränkung  des  Grundeigentbums
  verliehen  worden  ist.

Ailerh.  Erlaß,  durch  welchen  genehmigt  worden
ist,  daß  bei  der  von  der  Staatsbauverwaltung
  auszuführenden  Anschlußbahn
von  der  Insel  =  Hoheschaar:  nach  dem  Staatsbahnhofe
  Wilhelmsburg  zur  Entziehung  und
zur  dauernden  Beschränkung  des  für  diese
Anlage  in  Anspruch  zu  nehmenden  Grundeigenthums
  das  Enteignungsverfahren
in  Anwendung  gebracht  wird.

 

3.

36.

38.

 

10382.

10365.

 

318.
Nr.  1.

271.

Nr.  6

295.
Nr.  1.