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Eigentum, Kein Eingreifen der Polizei
in das E. aus Gründen der Wohl-
fahrts= u. Schönheitspflege 26.
— Entziehung des E. auf Grund poli-
zeilicher Verfügung 27.
— Entschädigung wegen E.-Entziehung
und Beschränkung infolge Festsetzung
einer Baufluchtlinie 467.
Einkommensteuer, Befreiung der Mit-
glieder des Kgl. Hauses, des hohen-
zollernschen Fürstenhauses und der
Mitglieder des vormalig hannoverschen,
kurhessischen und nassauischen Fürsten-
hauses von der E. 23.
— Bei Berechnung der E. der Beamten
beeibt der Dienstaufwand außer Ansatz
11erpflichtung zur Entrichtung der E.
chesreiung von der Entrichtung der
— Steuersätze bei der E. 203.
— Veranlagungsort für die E. 203.
— Rechtsmittel gegen die Veranlagung
zur E. 205 ff.
— Gemeinde-E. 230.
— Ubeersicht über die Rechtsmittel in
E.-Sachen 654.
Einkommensteuergesetz 197.
Einquartierungslast, Befreiung d. Königs
von E. 5.
— Befreiung der Mitglieder des König-
lichen Hauses von der E. 23.
Einquartierungssachen zur Zuständigkeit
des Magistrates 115.
Einspruch als Rechtsmittel gegen die
Veranlagung zur Einkommensteuer 205.
— gegen die Veranlagung zur Gemeinde-
einkommensteuer 235.
— wegen Veranlagung zur Gewerbe-
steuer 239.
wwegen Erhebung von Kreisabgaben
48.
— gegen den Betriebsplan eines Berg-
werkes 497
— als Rechtsmittel gegen die Veran-
lagung zur Kirchensteuer 555.
— gegen den Pachtvertrag 662.
Einsturz, Verhütung eines E. als Gegen-
stand der Sicherheitspolizei 266.
Einwendungen gegen die Urwählerliste 16.
— gegen den Fluchtlinienplan 465.
— gegen den Enteignungsplan 488.
Eis, Gewinnung von E. auf öffentlichen
Flüssen als Regal des Staates 364.
Eisenbahn, Haftung der E. für ihre
Leute 60.
— Geschichte der preußischen E. 186, 187.
— Bedeutung des Staats-E. für die
Staatseinnahmen 187.
Sachregister.
Eisenbahn unterliegt nicht der Gewerbe-
steuer 229.
— Kein Widerspruchsrecht des Bergwerks-
besitzers gegen Anlegung von E. 498.
Eisenbahnabgabe 221.
Eisenbahndirektion als Disziplinarbe-
hörde 70.
— nicht eingegliedert in die Provinzial=
behördenverfassung 99.
— als Landespolizeibehörde 255.
Eisenbahnkasse 182.
Eisenbahnschuld, Tilgung der E. 187.
Eisvögel, Fang von E. 422.
Elbstromverwaltung 366.
Elsatz= Lothringen, Haftung für die Be-
amten in E.-L. 6
Emissionskurs einer ## 188.
Enqueterecht der Kammern 19.
Enteignung zum Schutz von Quellen 415.
— Geltendmachung des Entschädigungs-
anspruches wegen Eigentums-Ent-
ziehung oder Beschränkung infolge
Festsetzung einer Baufluchtlinie im
Wege des E.--Verfahrens 468.
— Rechtliche Natur der E. 482.
— Zulässigkeit der E. 483.
— Sicherheitsleistung 484.
— Entschädigung 484 ff.
— Verfahren 488 ff.
— Feststellung des Planes 488.
— Feststellung der Entschädigung 489.
— Vollziehung der E. 489.
Enteignungsgesetz, Keine Anwendung
des E. zur Abwehr gegen Viehseuchen
u. Rinderpest 27.
— zur Beschränkung des Grundeigentums
in der Nähe von Festungen 27.
— Keine Anwendung des E. auf Ent-
ziehung oder Beschränkung des Grund-
eigentums im Interesse der Landes-
triangulation 27.
— des Bergbaues und der Landes-
kultur 27
— Keine Anwendung des E. wegen
Kriegs- und Naturalleistungen 27.
Enten, Verbot des E. Haltens auf öffent-
lichen Gewässern 423.
Entfernung aus dem Amt, Verfahren
bei der E. 68.
— als Disziplinarstrafe 66.
Enthebung des Amtes als Schiedsmann
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Entschädigung für durch Landesvermessung
beschädigte Grundstücke 8.
— für Uberlassung von Bodenflächen
zur Errichtung von Marksteinen 4.
— wegen Entziehung des Eigentums
durch polizeiliche Verfügung 27