Full text: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Eigentum, Kein Eingreifen der Polizei 
in das E. aus Gründen der Wohl- 
fahrts= u. Schönheitspflege 26. 
— Entziehung des E. auf Grund poli- 
zeilicher Verfügung 27. 
— Entschädigung wegen E.-Entziehung 
und Beschränkung infolge Festsetzung 
einer Baufluchtlinie 467. 
Einkommensteuer, Befreiung der Mit- 
glieder des Kgl. Hauses, des hohen- 
zollernschen Fürstenhauses und der 
Mitglieder des vormalig hannoverschen, 
kurhessischen und nassauischen Fürsten- 
hauses von der E. 23. 
— Bei Berechnung der E. der Beamten 
beeibt der Dienstaufwand außer Ansatz 
11erpflichtung zur Entrichtung der E. 
chesreiung von der Entrichtung der 
— Steuersätze bei der E. 203. 
— Veranlagungsort für die E. 203. 
— Rechtsmittel gegen die Veranlagung 
zur E. 205 ff. 
— Gemeinde-E. 230. 
— Ubeersicht über die Rechtsmittel in 
E.-Sachen 654. 
Einkommensteuergesetz 197. 
Einquartierungslast, Befreiung d. Königs 
von E. 5. 
— Befreiung der Mitglieder des König- 
lichen Hauses von der E. 23. 
Einquartierungssachen zur Zuständigkeit 
des Magistrates 115. 
Einspruch als Rechtsmittel gegen die 
Veranlagung zur Einkommensteuer 205. 
— gegen die Veranlagung zur Gemeinde- 
einkommensteuer 235. 
— wegen Veranlagung zur Gewerbe- 
steuer 239. 
wwegen Erhebung von Kreisabgaben 
48. 
— gegen den Betriebsplan eines Berg- 
werkes 497 
— als Rechtsmittel gegen die Veran- 
lagung zur Kirchensteuer 555. 
— gegen den Pachtvertrag 662. 
Einsturz, Verhütung eines E. als Gegen- 
stand der Sicherheitspolizei 266. 
Einwendungen gegen die Urwählerliste 16. 
— gegen den Fluchtlinienplan 465. 
— gegen den Enteignungsplan 488. 
Eis, Gewinnung von E. auf öffentlichen 
Flüssen als Regal des Staates 364. 
Eisenbahn, Haftung der E. für ihre 
Leute 60. 
— Geschichte der preußischen E. 186, 187. 
— Bedeutung des Staats-E. für die 
Staatseinnahmen 187. 
  
Sachregister. 
Eisenbahn unterliegt nicht der Gewerbe- 
steuer 229. 
— Kein Widerspruchsrecht des Bergwerks- 
besitzers gegen Anlegung von E. 498. 
Eisenbahnabgabe 221. 
Eisenbahndirektion als Disziplinarbe- 
hörde 70. 
— nicht eingegliedert in die Provinzial= 
behördenverfassung 99. 
— als Landespolizeibehörde 255. 
Eisenbahnkasse 182. 
Eisenbahnschuld, Tilgung der E. 187. 
Eisvögel, Fang von E. 422. 
Elbstromverwaltung 366. 
Elsatz= Lothringen, Haftung für die Be- 
amten in E.-L. 6 
Emissionskurs einer ## 188. 
Enqueterecht der Kammern 19. 
Enteignung zum Schutz von Quellen 415. 
— Geltendmachung des Entschädigungs- 
anspruches wegen Eigentums-Ent- 
ziehung oder Beschränkung infolge 
Festsetzung einer Baufluchtlinie im 
Wege des E.--Verfahrens 468. 
— Rechtliche Natur der E. 482. 
— Zulässigkeit der E. 483. 
— Sicherheitsleistung 484. 
— Entschädigung 484 ff. 
— Verfahren 488 ff. 
— Feststellung des Planes 488. 
— Feststellung der Entschädigung 489. 
— Vollziehung der E. 489. 
Enteignungsgesetz, Keine Anwendung 
des E. zur Abwehr gegen Viehseuchen 
u. Rinderpest 27. 
— zur Beschränkung des Grundeigentums 
in der Nähe von Festungen 27. 
— Keine Anwendung des E. auf Ent- 
ziehung oder Beschränkung des Grund- 
eigentums im Interesse der Landes- 
triangulation 27. 
— des Bergbaues und der Landes- 
kultur 27 
— Keine Anwendung des E. wegen 
Kriegs- und Naturalleistungen 27. 
Enten, Verbot des E. Haltens auf öffent- 
lichen Gewässern 423. 
Entfernung aus dem Amt, Verfahren 
bei der E. 68. 
— als Disziplinarstrafe 66. 
Enthebung des Amtes als Schiedsmann 
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Entschädigung für durch Landesvermessung 
beschädigte Grundstücke 8. 
— für Uberlassung von Bodenflächen 
zur Errichtung von Marksteinen 4. 
— wegen Entziehung des Eigentums 
durch polizeiliche Verfügung 27
	        
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